Schlagwort: SPD

Diskussion mit Lothar Binding (SPD) und Fabio De Masi über das Konjunkturpaket

Johannes Kahrs wollte unbedingt Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Weil ihm das verwehrt bleibt, legt der Sozialdemokrat mit sofortiger Wirkung alle politischen Ämter nieder. Mit ihm geht ein versierter Haushaltsexperte – und ein hoch umstrittener Po

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

Hamburg hat nicht nur 47 Millionen Euro Steuern liegen lassen, auch das Krisenmanagement der verantwortlichen Politiker ist miserabel. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

Die SPD glaubt der Drohung aus Österreich nicht. Obwohl die Kritik an Olaf Scholz' Aktiensteuer wächst, will die SPD ihren Plan durchziehen. Ein Ausscheiden Österreichs sei "sehr unwahrscheinlich". Eine Presseschau mit Fabio De Masi

Bundesfinanzminister befürwortet Pläne der SPD, die Abgabe wieder einzuführen. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

Vor der Europawahl verspricht Katarina Barley „weltweite Mindeststeuern“, aber in Brüssel blockiert Olaf Scholz mit Luxemburg, dass Starbucks & Co Gewinne und Steuern für jedes Land in der EU veröffentlichen! So zerstört man SPD, Europa und Glaubwürdigkei