Schlagwort: Cecilia Malmström

  • Fabio De Masi

    Presseschau: Malmströms Chaostage

    Es ist ein hin und her. Erst spricht sich die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström öffentlich gegen "Investor-State Dispute Settlement", also gegen die Schiedsverfahren vor privaten Gerichten im Freihandelsabkommen TTIP mit den USA, dann ruderte sie wieder zurück und distanziert sich von ihrer Distanzierung vom Investorenschutz? Gestern bei der Anhörung nun wieder eine andere Aussage. Ist Malmström verwirrrt?
  • Fabio De Masi

    Presseschau: EU-Wende bei Freihandelsabkommen?

    Am 27. September über sagt die designierte Handelskommissarin Cecilia Malmström gegenüber der Presse, dass es kein "Investor-State Dispute Settlement", also kein Schiedsverfahren vor privaten Gerichten im Freihandelsabkommen TTIP mit den USA geben soll. Dazu wurde Fabio De Masi als Mitglied des Europäischen Parlaments in verschiedenen Medien zitiert.