Ist die Troika nur der Sündenbock oder selbst Sündenfall in der Eurokrise? Christopher Ziedler veröffentlichte heute in den Stuttgarter Zeitung einen längeren Artikel über diese Frage. Darin kommt auch Fabio De Masi im Zusammenhang mit dem zu billigen Zwangsverkauf zypriotischer Tochterbanken zu Wort.
Die EZB sieht sich EU-Direktiven im Arbeitsrecht nicht verpflichtet, da diese nur für Mitgliedstaaten gälten. Diese Antwort auf eine Anfrage von Fabio De Masi wird aufgegriffen in der Berichterstattung über prekäre Arbeitsverhältnisse innerhalb der EZB.
Varoufakis hat seine drei Ziele gegen den Widerstand Deutschlands in der Eurogruppe durchgesetzt, sagte Fabio De Masi im gestrigen Interview mit dem Deutschlandfunk. Damit habe Griechenland jetzt Zeit gewonnen, das Troika-Chaos aufzuräumen und selbstständig Reformen anzustrengen.
Die Entscheidung der GroKo im Europäischen Parlament, statt eines Unterssuchungsausschusses nur einen Sonderausschuss mit geringeren Befugnissen einzurichten, bleibt in der Presse. Fabio De Masi wird zitiert.
Eine schriftliche Anfrage von Fabio De Masi zum beruflichen Hintergrund der Beschäftigten der neuen Bankenaufsicht der EZB wird in der spanischen Wirtschaftspresse aufgegriffen.
Zum heutigen Sondertreffen der Eurogruppe und dem Inkrafttreten der Entscheidung der EZB, griechische Staatsanleihen nicht weiter als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, ist Fabio De Masi zu hören und sehen.
Die EZB hat gestern beschlossen, griechische Staatsanleihen nicht länger als Sicherheiten für Kredite an Banken zu akzeptieren. Ihre Begründung ist die Abweichung der griechischen Regierung vom neoliberalen Reformkurs. Fabio de Masi meint, dass sie damit ihr Mandat überschreitet. Seine Stellungnahme wird aufgegriffen.
Die Große Koalition im Europaparlament hat den sogenannten LuxLeaks-Untersuchungsausschuss zu rechtswidrigen Steuerdeals internationaler Konzerne mit EU-Mitgliedsländern am Donnerstag verhindert! Fabio De Masi erklärte, dass dies eine Ohrfeige für die Mehrheit der 500 Millionen EU-Bürger sei. Die Presse zitierte seine Erklärung in ihren Beiträgen.
Das ZDF Morgenmagazin berichtete heute morgen in einem Beitrag über die heutige Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments eine Untersuchungsausschuss zu den Luxemburg-Leaks einzurichten. Fabio De Masi gibt sich darin optimistisch, dass es zur Einrichtung eines solchen Ausschusses kommen wird.