junge Welt: Corbyn geht in die Offensive

Britischer Labour-Chef will Premier durch Misstrauensvotum stürzen. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

16.08.2019
Presseschau

junge Welt: Corbyn geht in die Offensive

"Mit einem Misstrauensantrag gegen Großbritanniens Premierminister Boris Johnson will Oppositionsführer Jeremy Corbyn einen ungeregelten Austritt des Landes aus der Europäischen Union verhindern. Der Labour-Chef rief die Abgeordneten im Unterhaus am Mittwoch abend auf, Johnson das Misstrauen auszusprechen, und bot an, für eine »zeitlich strikt begrenzte« Dauer die Regierungsgeschäfte selbst zu übernehmen, um die EU um eine Verschiebung des auf den 31. Oktober festgesetzten »Brexits« zu bitten. Er wolle auch Neuwahlen ansetzen, schrieb Corbyn in einem Brief an die Parlamentarier. Im Wahlkampf werde sich die Labour-Partei dann dafür einsetzen, dass die Briten in einem neuen Referendum über die Modalitäten eines EU-Austritts abstimmen und sich auch für einen Verbleib in der EU aussprechen könnten. 

»Die Briten haben Boris Johnson nie gewählt«, sagte dazu der stellvertrende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Fabio De Masi. »Nur eine Handvoll Tory-Mitglieder hat ihn ins Amt gebracht. Ein Misstrauensvotum und eine befristete Amtszeit für Jeremy Corbyn, um einen No-Deal-Brexit abzuwenden und Neuwahlen auszurufen, ist ein sinnvoller Vorschlag.« Wie überall gebe es auch in Großbritannien drängende wirtschaftliche und soziale Probleme, die nicht gelöst würden, »weil die Konservativen ein ganzes Land in Geiselhaft für ihren parteiinternen Richtungsstreit nehmen«. (...)"

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