Tagessschau: Vor Landtagswahlen – Linkspartei sucht Markenkern

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

17.08.2019

Tagessschau: Vor Landtagswahlen – Linkspartei sucht Markenkern

"Wo steht die Linkspartei? In Ostdeutschland wird demnächst gewählt, auf Bundesebene wird über linke Bündnisse diskutiert. Doch die Partei ist sich uneins über den richtigen Kurs und eine Personalkrise gibt es auch.  

Eine Pause beim Streiten kann man unterschiedlich nutzen: Man kann sich annähern, den Konflikt gar überwinden oder gezielt Kräfte sammeln - für die nächste Auseinandersetzung. Wofür sich die Linkspartei entscheidet, weiß man noch nicht.

Fest steht: Bis nach den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen haben sich alle Strömungen auf ein Stillhalteabkommen verständigt. Bloß keinen Streit, denn der hat zuletzt massiv geschadet. Bei der Europawahl im Mai kam die Linke bundesweit nur noch auf 5,5 Prozent. (...)

In einem öffentlichen Brandbrief sprachen 13 Bundestagsabgeordnete der Linkspartei daraufhin von einer "existenziellen Herausforderung", zumal die Linke vor allem bei Arbeitern und Arbeitslosen verloren hat. "Die, für die diese Partei mal gegründet wurde, lehnen uns mittlerweile ab", sagte ein hochrangiges Mitglied der Fraktionsspitze.

Die Verfasser vom linken Flügel wie etwa Fabio De Masi fordern eine Richtungsentscheidung: "Lassen wir zu, dass es vor allem Rechtspopulisten und Rechtsextreme sind, die die Unzufriedenheit vieler Bürgerinnen und Bürger in Wählerstimmen umwandeln können und den Protest kanalisieren?" Oder gelinge es, die "Entfremdung zwischen ehemaligen Wählern und zunehmend auch zwischen Parteiführung und Basis" umzukehren?"

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