Newsletter von Fabio De Masi, MdB

November 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

Der Herbst ist da, die Skandale bleiben. In diesem Newsletter findet Ihr meine Rede in der Aktuellen Stunde der Linksfraktion zu den Cum-Ex-Files. Dazu auch mein Doppelinterview mit Sahra Wagenknecht. Außerdem gibt es meine Gastbeiträge auf T-Online zur Digitalsteuer sowie auf Tagesspiegel zu staatlich garantiertem E-Geld für Alle!

In den letzten Wochen war ich unter anderem mit dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages in Paris und ich habe den französischen Star-Ökonomen Thomas Piketty getroffen. Wir haben auch über gemeinsame Initiativen zur Zukunft Europas gesprochen.

In meiner Rede zum Thema 100 Jahre erster Weltkrieg und deutsch-französische Partnerschaft würdige ich auch den Aufstand der Kieler Matrosen vor 100 Jahren und begründe, warum die EU von Merkel und Macron mit Aufrüstung die falschen Lehren aus der Geschichte zieht.

Außerdem Hinweise auf die Twitter Aktion #unten, unsere neue Broschüre names Ungleichland und zwei gute Artikel: zum einen, was die Linke von Sanders lernen könnte und zum anderen, warum Haltung allein nicht gegen Rechts hilft. Die Presseschau zu meinen Aktivitäten zu folgenden Themen: Brexit, Olaf Scholz, Cum-Ex, BlackRock, GoldmanSachs und Friedrich Merz, den Steuertricks Double Irish/Single Malt und Dutch-Sandwich, dem Lobbyismus der Big4 der Wirtschaftsprüfer und mein Interview mit Coin-Kurier zu Kryptowährungen.

Zu guter Letzt: Ich wurde kürzlich auf einen großen Tag in Hamburg hingewiesen: 

"Der Rathausmarkt, der Jungfernstieg, ja, die ganze City war voller Menschen." Vor 35 Jahren gingen in Hamburg gegen den NATO-Doppelbeschluss und die Stationierung von Pershing-II-Raketen 400.000 Menschen auf die Straße. Eine lesenswerte Erinnerung der MOPO.

Euer,

Fabio

 

Rede zu Cum.Ex: Wir wollen unser Geld zurück!

Die Cum-Ex und Cum-Cum-Abzocke ist ein Krimi über die Finanzmafia und das Versagen deutscher Finanzminister. In Europa sind 55 Milliarden Euro gestohlen worden.

Der Schaden in Deutschland: mindestens 31,8 Milliarden Euro. Wir haben etwa 30.000 Schulen in Deutschland. Für dieses Geld könnten wir in jede Schule 1.000.000 Euro investieren. Während Lehrer und Eltern unseren Kindern versuchen beizubringen, was falsch und richtig ist, stopfen sich Gangster im Nadelstreifen die Taschen voll. Wir wollen unser Geld zurück. Meine Bundestagsrede zu Cum Ex & Cum Cum.

 

Gastbeitrag: Merkel und Scholz schinden Zeit

Sei nicht böse? Wie Angela Merkel und Olaf Scholz die Besteuerung von Internetmultis wie Google ausbremsen.

Jetzt den Gastbeitrag lesen.

 

Tagesspiegel-Kolumne: E-Geld für alle!

Nicht private Unternehmen, sondern Zentralbanken sind gefordert, ein zukunftsfestes gesetzliches Zahlungsmittel für das digitale Zeitalter zu etablieren. Meine Kolumne im Tagesspiegel.

 

Austausch mit Thomas Piketty

In Paris traf ich einen der interessantesten Ökonomen unserer Zeit: Thomas Piketty.

Wir hatten eine interessante Diskussion über Ungleichheit und die Zukunft der Eurozone. Ein angenehmer Mensch.

 

Rede im Bundestag: Europa muss abrüsten

Vor 100 Jahren endete der erste Weltkrieg mit bis zu 19 Millionen Toten. Wir verneigen uns vor den Französinnen und Franzosen, die Deutschland die Hand reichten! Und vor den Kieler Matrosen, die gegen die kriegstrunkene Obrigkeit und die Wirtschaftsmächtigen aufbegehrten.

Daraus müssen wir heute die richtigen Lehren ziehen: Die EU hat nur eine Zukunft, wenn sie sozialen Zusammenhalt, Abrüstung und Frieden stiftet. Ein neuer Élysée-Vertrag, der auf Aufrüstung und Wettbewerb zielt, würde Europa spalten nicht einen. Zur Rede.

 

Ungleichland - neue Broschüre der Linksfraktion

In Deutschland wächst die soziale Unsicherheit und finanzielle Armut nicht nur von Arbeitslosen, Kindern und Rentnern. Alles kein Naturgesetz, sondern politisch gemacht und umgesetzt von Regierungen.

Wir geben uns nicht damit zufrieden und zeigen, dass es auch anders geht. Damit aus dem Ungleichland Deutschland kein Dauerzustand für Generationen wird. Jetzt online bestellen.

 

#unten

Der Freitag hat #unten gestartet, um soziale Spaltung sichtbar zu machen. Eine sehr gute Initiative. Soziale Unterdrückung zu beenden ist und muss stets die bestimmende Kernaufgabe linker Politik sein.

 

"Ich hoffe, dass Bernie Sanders 2020 kandidiert"

Was Linke in Deutschland von Bernie Sanders lernen können und warum wir populär sein sollten. Bei Spiegel Online ist ein spannendes Interview mit Bhaskar Sunkara, erschienen.

 

Illusion: Haltung hilft gegen Rechts

Lesenswerter IPG-Text von Marc Saxner über #aufstehen und wieso gegen Rechts eine Strategie der moralischen und sprachlichen Ausgrenzung nicht funktioniert. 

 

Für eine starke LINKE

In der LINKEN wird weiter über #aufstehen diskutiert. Einige engagierte Parteimitglieder fordern mit  "Chancen ergreifen statt abwehen - DIE LINKE. stärken!" eine solidarische Diskussion und ein konstruktives Miteinander ein. Wenn Du das auch so siehst, kannst Du den Aufruf hier unterschreiben.

 

Unterstützung für Projekte in Hamburg

DIE LINKE. nimmt keine Parteispenden von Unternehmen an. Aber wir Abgeordnete spenden regelmäßig über den Spendenverein an Initiativen und Projekte. Bisher habe ich zum Beispiel die Skulptur "Abrüsten statt aufrüsten" des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Aufrüstung unterstützt sowie das Rechtsgutachten einer Volksinitiative für gesetzliche Personalbemessung in den Hamburger Krankenhäusern.

Du bist in Hamburg engagiert und würdest gerne Unterstützung für Euer Projekt bei unserem Spendenverein beantragen? Schreib mir eine E-Mail.

 

Termine

Presseberichte

18.11.2018: Süddeutsche Zeitung: Mehr Merz wagen

16.11.2018: Wirtschaftswoche über Olaf Scholz: Das No-ShowTalent

16.11.2018: Wirtschaftswoche zur Digitalsteuer: "Eklatantes Politikversagen"

15.11.2018: T-Online.de: Merkel und Scholz schinden Zeit

15.11.2018: Badische Zeitung zum Brexit: Heikle Themen ausgeklammert

14.11.2018: Stuttgarter Nachrichten: In Deutschland mehren sich Zweifel am Brexit-Deal

09.11.2018: NDR: Bundestag diskutiert über Cum Ex Files

08.11.2018: Coin Kurier: „Private Kryptowährungen sind kein Ersatz für staatliches Zentralbankgeld“

08.11.2018: Handelsblatt: Friedrich Merz bekommt Rückendeckung aus der FDP

05.11.2018: Welt, Merkur und junge Welt zur Koalitionslotterie in Berlin

03.11.2018: Tagesspiegel: Wie eng sind die Bande zwischen Politik & Wirtschaftsprüfern?

 

Pressemitteilungen

Alle Pressemitteilungen im November sind online hier dokumentiert.

Foto

Fabio De Masi MdB (DIE LINKE),
stellvertretender Vorsitzender Linksfraktion

fabio.demasi@bundestag.de
www.fabio-de-masi.de

Facebook Twitter YouTube

Büro Berlin
MdB Fabio De Masi (DIE LINKE)
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 77012
Mail: fabio.demasi@bundestag.de

Wahlkreisbüro MdB Fabio De Masi
Olga Fritzsche
Wendenstrasse 6
20097 Hamburg
Tel: : +49 (0)40 2805 6546
fabio.demasi.wk@bundestag.de

Meine Schwerpunkte:

Eurokrise
Freihandel
Lobbyismus
Arbeit & Gewerkschaft
Steuerpolitik
Gefällt Ihnen mein Newsletter? Dann leiten Sie Ihn doch an Freunde und Bekannte weiter. Hier lässt er sich abonnieren.

Wenn Sie diesen Newsletter nicht weiter beziehen wollen, können Sie hier ihre E-Mail-Adresse aus dem Verteiler austragen