Wirtschaftswoche: Das No-ShowTalent

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

16.11.2018

Wirtschaftswoche: Das No-ShowTalent

"Das Finanzministerium sollte für Olaf Scholz nur die Startrampe ins Kanzleramt sein. Doch der  SPD-Mann ohne erkennbare Leidenschaften steckt im Dilemma: Sein Wunsch, sich als pragmatischer Macher zu profilieren, verträgt sich nicht mit den Ansprüchen einer Partei mit Linksdrall. (...)

Zwischen den Sachzwängen des Finanzministers und den Ansprüchen an einen SPD-Vize zu lavieren gehört zum unangenehmen Alltag von Scholz. Die Abschaffung der Abgeltungsteuer, für die SPD ein wichtiges Gerechtigkeitsthema, erweist sich als genauso schwierig wie die Reform der Grundsteuer. Deshalb gibt es bei beiden Themen bislang keine nennenswerten Fortschritte. Ähnliches gilt auch für den Dauerbrenner Finanztransaktionssteuer (FTT). Damit sie nach jahrelangen, quälenden Diskussionen überhaupt noch einmal so etwas wie Gesetz wird, macht Scholz sich nun für eine sogenannte FTT light stark, die nur noch bei Aktiendeals einen Minibetrag kassiert. "Ist Scholz überhaupt noch in der SPD?", fragt der Linke Fabio De Masi. Pikant an der Frage ist vor allem, dass sie sich auch viele Sozialdemokraten zusehends stellen."

 

Print-Ausgabe: "Eklatantes Politikversagen"

"Irland beteuerte zwar bereits 2014, diese Praxis beenden zu wollen. Allerdings gewährt die Regierung eine großzügige Übergangsfrist bis 2020. "Google zeigt den Finanzministern natürlich den Stinkefinger", sagt der linke Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, "und drückt weiter Steuern, bis es kracht."

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