Newsletter von Fabio De Masi, MdB

April 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

alles neu macht der Mai. Nur Arbeit ist in Deutschland immer noch oft billig wie Dreck.

Daher freut es mich, mittlerweile das zweite Mal, bei einer Mai-Kundgebung des DGB als Hauptredner auftreten zu dürfen. Dieses Mal beim DGB Hamburg-Bergedorf.

Trump kündigt Bomben via Twitter an. Mit DIE ZEIT sprach ich darüber, wie Twitter die Politik verändert. Ich kündige zudem ein Experiment an - eine Bundestagsrede nur aus Tweets anderer Politiker. Der Freitag interviewt mich zu Kommunismus, Religion und Fischen. Ich bin für nichts davon Experte - aber sei’s drum.

Weitere Themen in diesem Newsletter: meine Rede im Deutschen Bundestag zum Euro, zu Merkel & Macron sowie zum Europäischen Währungsfonds. Außerdem: ein Soli-Video für die Streikenden an der ehemaligen Hamburger Universität für Wirtschaft & Politik, ein Sprechboxen-Video zur Skripal-Affäre in Großbritannien sowie zwei Gastbeiträge.

Der erste Beitrag befasst sich mit Russland und warnt vor weiteren Eskalationen. Er wurde von einer ungewöhnlichen Mischung von Alt-Politikern von Grünen bis CSU verfasst, die sich gegen die eigenen Parteilinien stellen. Der Text wurde nur widerwillig von der FAZ veröffentlicht, die Süddeutsche Zeitung weigerte sich ganz und der Rest schwieg ihn tot.

Der zweite Beitrag beleuchtet die Kontroversen um die Flüchtlingspolitik in der LINKEN. Ich finde, dies ist ein Beitrag, der uns alle weiter bringt.

Zuletzt ein Hinweis auf den Spendenverein der Bundestagsfraktion sowie wie immer eine Presseschau mit mir. Dabei geht es unter anderem um folgende Themen: die Tagesschau und Süddeutsche Zeitung berichten über das Chaos beim Zoll und den Kampf gegen Geldwäsche, die ZEIT erzählt die Geschichte des Mordes an der Journalistin Daphne Caruana auf Malta und die WELT berichtet über die Wachstumsprognose der Bundesregierung sowie meine Kritik an den deutschen Exportüberschüssen.

Heraus zum 1. Mai! Einen schönen Frühling wünscht,

Fabio

 

Merkel & Macron im Schlafwagen durch Europa

Merkel verkündete als neue Idee zur Reform des Euros einen Stuhlkreis der Wirtschafts- und Finanzminister. Vielleicht sollte sie ihr Regierungsprogramm umbenennen. Mit dem Schlafwagen durch Europa oder Gegen die Wand! Meine Rede zum Europäischen Währungsfonds.

 

Stoppt die Kürzungen an der Universität Hamburg

Die ehemalige Hamburger Universität für Wirtschaft und Politik ist besetzt: An der Universität Hamburg wird gestreikt gegen schlechte Arbeitsbedingungen und für bessere Bildung. Viel Erfolg & Solidarität!

DJ Twitter - mein Interview in der ZEIT

Warum Twitter fasziniert, aber nicht immer gut für die Demokratie ist. Im Gespräch mit der ZEIT kündige ich außerdem ein Kunstprojekt an: Eine Bundestagsrede, die nur aus Tweets anderer Politiker besteht.

Wer will, dass Waffen schweigen, muss aufhören, Waffen zu liefern

Eine wichtige Rede von Sahra Wagenknecht am 18. April 2018 am Brandenburger Tor in Berlin bei der Kundgebung für Deeskalation und Frieden in Syrien.

 

Skripal: Peinlich für die Bundesregierung...

... aber brandgefährlich für die Welt! Mein Sprechboxen-Video zum Fall Skripal. Die Bundesregierung muss Druck machen, bevor wir in einen neuen Kalten Krieg schlittern.

 

Dialog mit Russland statt Eskalation

Lesetipp: Antje Vollmer hat mit Günter Verheugen, Edmund Stoiber, Horst Telschik und Helmut Schäfer einen Aufruf für eine vernünftige Russlandpolitik geschrieben.

 

 

Für eine Flüchtlingspolitik, die allen hilft

Im Mittelpunkt unserer Flüchtlingspolitik steht oft eher die Migration als die Lage der Flüchtlinge. Ein lesenswerter Text über die Bekämpfung von Fluchtursachen von Jan Marose & Malte Heidorn. 

 

Thesenpapier: Linke Einwanderungspolitik

Mehrere Mitglieder und Abgeordnete aus der LINKEN haben ein umfangreiches Thesenpapier zur Einwanderungspolitik vorgelegt. Dort wird ein uneingeschränktes Asylrecht für Menschen in Not, aber auch die soziale Regulierung von Einwanderung und vor allem Hilfe vor Ort gefordert. Es gibt auch das Recht, nicht auswandern zu müssen. Hier könnt Ihr das Papier lesen. Ich hoffe, es leistet einen seriösen und sachlichen Beitrag zu den Debatten in der LINKEN.

 

Spendenverein nutzen

Als Mitglied des Spendenvereins der Bundestagsfraktion konnte ich mich dafür einsetzen, dass zwei Hamburger Initiativen unterstützt werden:

So förderten wir im März die Skulptur "Abrüsten statt aufrüsten" des Hamburger Forums für Völkerverständigung und und weltweite Aufrüstung sowie im Februar das Rechtsgutachten für eine Volksinitiative für gesetzliche Personalbemessung in den Hamburger Krankenhäusern.

Übrigens: Alle Vereine und Initiativen, die einen dem politischen Profil der LINKEN verwandten Zweck verfolgen, können beim Spendenverein Förderanträge stellen. Der Spendenverein wurde durch die jetzigen und ehemaligen Mitglieder der Bundestagsfraktion der LINKEN gegründet und hat sich zum Ziel gesetzt, soziale und politische Projekte, Aktionen und Initiativen zu unterstützen, die "linke" Ziele verfolgen.

Informationen dazu und das entsprechende Antragsformular bekommt Ihr von meiner Wahlkreismitarbeiterin Olga Fritzsche per Mail an fabio.demasi.wk@bundestag.de oder per Telefon unter der 0160/96801618.

 

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Presseberichte

Pressemitteilungen

Alle 5 Pressemitteilungen aus diesem Monat sind online hier dokumentiert zu finden.

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Fabio De Masi MdB (DIE LINKE),
stellvertretender Vorsitzender Linksfraktion

fabio.demasi@bundestag.de
www.fabio-de-masi.de

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Deutscher Bundestag
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Meine Schwerpunkte:

Eurokrise
Freihandel
Lobbyismus
Arbeit & Gewerkschaft
Steuerpolitik
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