Kleine Anfragen

  • Krypto-Währungen dürfen kein Darknet für Finanzen und Geldwäsche sein

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 12.06.2019 auf die Kleine Anfrage „Geldwäscherisiken und Verbraucherschutz bei der Distributed-Ledger Technologie und Initial Coin Offerings"(BT-Drs. 19/10240) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Die Blockchain-Technologie, basierend auf der Distributed-Ledger-Technologie (DLT), hat eine Vielzahl neuer Anlageprodukte wie virtuelle Assets und virtuelle Währungen geschaffen ...
  • »Kriminelle nehmen den Staat bei der Umsatzsteuer aus wie eine Weihnachtsgans«

    50 Milliarden Euro Steuergelder stehlen Betrüger mit sogenannten "Umsatzsteuer-Karussellen" in Europa - jedes Jahr. Alleine in Deutschland fehlen so bis zu 14 Milliarden Euro in den Steuerkassen. Die Bundesregierung ist weitestgehend ahnungs- und planlos. Mit einer Kleinen Anfrage wollte die Fraktion DIE LINKE ...
  • Troika Laundromat und Strafakte Deutsche Bank

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 07.06.2019 auf die Kleine Anfrage „Juristische Auseinandersetzungen im Finanzsektor" von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • Die „Big Four“ in Deutschland

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 05.06.2019 auf die Kleine Anfrage „Rolle und Regulierung von Beratungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften" (BT-Drs. 19/10767) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • Ungereimtheiten bei Wirecard

    Die Wirecard AG steht im Verdacht, an Geldwäsche und Marktmanipulationen beteiligt zu sein. Die Finanzaufsicht BaFin hat sich auffällig zurückgehalten bei der Aufklärung dieser Verdachtsmomente. Das geht aus der Antwort der Bundesreigerung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Fabio De Masi hervor ...
  • Dauerkrise in der Geldwäschebekämpfung

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 09.04.2019 auf die Kleine Anfrage „Krisenbewältigung bei der Financial Intelligence Unit" von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • Fusion von Deutscher Bank AG und Commerzbank

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 26.02.2019 auf die Kleine Anfrage „Fusion Deutsche Bank AG und Commerzbank" (BT-Drs. 19/0126307) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • »Bargeldkontrollen gegen Geldwäsche«

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 11.02.2019 auf die Kleine Anfrage „Bargeldkontrollen und Geldwäsche bei Zoll und Bundesbank" (BT-Drs. XXX) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • »20 Jahre Euro – eine Bilanz«

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 25.01.2019 auf die Kleine Anfrage „20 Jahre Euro – eine Bilanz" (BT-Drs. 19/7667) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • »Pläne zur Schaffung eines Eurozonen-Budgets«

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 08.02.2019 auf die Kleine Anfrage „Pläne zur Schaffung eines Eurozonen-Budgets" (BT-Drs. 19/7360) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
  • »BlackRock ist die dunkle Macht der Finanzmärkte!«

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 19.01.2019 auf die Kleine Anfrage "Die Rolle von BlackRock in der deutschen Politik und Wirtschaft" (BT-Drs. 19/6652, Anlage) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. BlackRock ist der weltweit größte Vermögensverwalter, der mit 5,6 Billionen US-Dollar in 17000 Portfolio-Unternehmen investiert ist ...
  • Aufarbeitung des Cum-Ex-Steuerraubs

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung (PDF) vom 14. Januar 2019 auf die Kleine Anfrage "Cum-Ex: Internationale Aspekte und juristische Aufarbeitung" von Fabio De Masi u.a. und der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen.   Zusammenfassung: Cum-Ex und vergleichbare Geschäfte wie Cum-Cum haben in Deutschland einen mutmaßlich signifikanten Schaden in zweistelliger Milliardenhöhe verursacht ...
  • Auffällig hohe Nebeneinkünfte von Beamten im Bundesfinanzministerium

    Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 22. November 2018 auf die Kleine Anfrage "Nebeneinkünfte in Bundesministerien und nachgeordneten Bereichen in den Jahren 2016 und 2017" (PDF) von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Die Einkünfte von Beamten im Bundesministerium für Finanzen (BMF) sind auffällig hoch ...
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