MOPO: „Zeugnisse“ für Hamburgs Politiker

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

24.06.2020

MOPO: „Zeugnisse“ für Hamburgs Politiker – Die schlechteste Note bekommt ein Rechter

"Die Sommerferien stehen vor der Tür, die Schülerinnen und Schüler in Hamburg bekommen ihre Zeugnisse. Auch für den Bundestag steht im Juli und August die parlamentarische Sommerpause an. Und auch die Politiker wurden jetzt für ihre Arbeit bewertet. Die Dialog-Plattform abgeordnetenwatch.de hat Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreterinnen und -vertreter vergeben.

Auf den Zeugnissen wird die volle Notenspanne von „sehr gut“ bis „ungenügend“ ausgewiesen. Benotet wird die Transparenz der Politiker hinsichtlich des Beantwortens von Wähler-Fragen. Auf der Online-Plattform hat jeder die Möglichkeit, die Abgeordneten ins Verhör zu nehmen. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn auch Jahre später sind die Antworten noch einlesbar.

Für Hamburg sind insgesamt 16 Politiker aus allen Parteien, ausgenommen der CSU, im Bundestag und auf abgeordnetenwatch.de vertreten. „Musterschüler“ ist dabei Matthias Bartke von der SPD. Der Politiker aus dem Wahlkreis Altona hat eine Antwortquote von 100 Prozent und mit 124 Fragen auch die meisten zu beantworten gehabt – dafür gibt es die Note „sehr gut“.

Ebenfalls von der SPD landet auf Platz zwei Niels Annen mit 76 Antworten auf 76 Fragen. Auch „sehr gut“ abgeschnitten hat Fabio De Masi von Die Linke mit 38 Fragen und Antworten. Der beste Christdemokrat ist Christoph Ploß aus Hamburg Nord – gleichfalls mit einer Antwort-Rate von 100 Prozent. Genauso wie die FDP-Politikerin Katja Suding auf Platz sieben und der Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin auf Platz acht. (...)"

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