Welt: Anpassungsbedarf bei Schwarzer Null möglich

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

09.09.2019
Presseschau

Welt: Anpassungsbedarf bei Schwarzer Null möglich

"Im Vorfeld der Bundestagsdebatte zur Haushaltsplanung bis 2023 räumt das Bundesfinanzministerium möglichen Anpassungsbedarf aufgrund externer Faktoren bei der Politik der Schwarzen Null ein.

Die Bundesregierung habe den Haushaltsentwurf 2020 und die Finanzplanung bis 2023 ohne neue Schulden geplant, schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Bettina Hagedorn, in einer Antwort auf eine schriftliche Frage des Linken-Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi.

“Sofern sich aus der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung oder externen Faktoren Anpassungsbedarf ergibt, wird hierüber im Rahmen der Haushaltsaufstellung unter Berücksichtigung der Vorgaben des Koalitionsvertrages entschieden”, heißt es in dem Brief, der Bloomberg News vorliegt. (...)"

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