Die seltsamen Zahlen des Olaf Scholz

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

02.05.2018

taz: Die seltsamen Zahlen des Olaf Scholz

"Einmal wird es beinahe etwas lustig. Olaf Scholz trägt seinen Haushaltsentwurf vor, betont nüchtern, leise Stimme, komplizierte Sätze. Dann hält er ein Blatt Papier mit einer Grafik hoch. Darauf ist zu sehen, wie von Jahr zu Jahr die Schuldenstandsquote sinkt. Kameras rasseln im Saal der Berliner Bundespressekonferenz, doch die Fotografen protestieren – Scholz hält sich die Grafik genau vors Gesicht. „Das Schaubild ist schöner als ich.“ Er grinst. (...)

Linken-Fraktionsvize Fabio De Masi nannte Scholz eine „Investi­tionsbremse“. Der Bundesfinanz­minister sei ein Sicherheitsrisiko für Brücken, Krankenhäuser und Universitäten. „Die Finanzplanung von Scholz ist im Interesse von Banken und Versicherungen, da sie öffentlich-private Partnerschaften wie bei den Autobahnen begünstigt.“ Das sei gut für private Renditen, aber teurer für die Steuerzahler."

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