Scholz verteidigt schwarze Null

Presseschau

• Brian A Jackson / Shutterstock

22. März 2017, Berliner Zeitung: Scholz verteidigt Schwarze Null gegen Kritiker in eigenen Reihen 

"Mit großer Verzögerung hat die alte, neue Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Auch an diesem Morgen im Deutschen Bundestag wollte es nicht so recht losgehen. Längst sollte  Finanzminister Olaf Scholz (SPD)  über die Schwarze Null, die Investitionen, das Baukindergeld, den Soli-Abbau, über Europa und all die schönen Pläne von Union und SPD reden. Stattdessen plauderten im Plenum ganz entspannt die Grünen mit den Kollegen von der CDU. Ein paar Meter weiter schaute  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) irritiert auf ihre Armbanduhr, die schon eine deutliche Verspätung anzeigte. (...)

Das Plädoyer für den Haushalt ohne Schulden kritisierte für die Linkspartei Fabio De Masi. Die Schwarze Null sei der Koalition wichtiger als die vom Wohlstand ausgeschlossenen Menschen. Fast einhellig kritisierten die Oppositionsparteien die Entscheidung von Scholz, mit Jörg Kukies einen Investmentbanker als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium zu holen."

23. März 2017, Frankfurter Rundschau: Anwalt für die schwarze Null

"Das Plädoyer für den Haushalt ohne Schulden kritisierte für die Linkspartei Fabio De Masi. Die schwarze Null sei der Koalition wichtiger als die vom Wohlstand ausgeschlossenen Menschen. Fast einhellig kritisierten die Oppositionsparteien die Entscheidung von Scholz, sich mit Jörg Kukies einen Investmentbanker als Staatssekretär ins Haus zu holen."

26. März 2018, Das Parlament: Lust auf Europa

"Fabio De Masi (Linke) kritisierte das Festhalten an der "Schwarzen Null": "Wer rechnen kann weiß: Ob schwarze Null oder rote Null, es kommt immer null heraus." Bei niedrigen Zinsen müsse investiert werden. Und das sei auch notwendig: "Die Investitionslücke bei Krankenhäusern, Schulen oder Wohnraum beträgt 100 Milliarden Euro jährlich." Dafür müssten keine neuen Kredite aufgenommen werden. De Masi verlangte angesichts der großen Ungleichheit der Vermögen eine Vermögensteuer für Millionäre und Milliardäre."