Video: Das Europäisches Semester ist ein europäisches Desaster!

Die Plenarrede von Fabio De Masi im Europäischen Parlament

12.11.2015
Fabio de Masi, DIE LINKE.: Europäisches Semester ist ein europäisches Desaster!

Zur englischsprachigen Pressemitteilung zu Debatte im Europäischen Parlament.

Die Rede im Wortlaut:

Herr Präsident! "Die Architektur der Euro Zone ist ein Monster" Dieser Satz ist nicht von mir, sondern vom französischen Star- Ökonomen Thomas Piketty: Das Europäische Semester ist ein europäisches Desaster! Es wird ohnehin kaum umgesetzt, und das ist auch gut so, sonst wäre die Situation in der Eurozone noch schlimmer. Seit der Krise wurden Staatsausgaben und Löhne gekürzt, die Arbeitslosigkeit ist aber gestiegen. Die Eurozone verharrt in der Depression und die öffentlichen Schulden sind explodiert, statt zu sinken. Die Geldpolitik ist am Limit und verpufft. Wenn diese Politik ein naturwissenschaftliches Experiment wäre, dann müssten die Dijsselbloens und Schäubles jetzt alle einpacken und nach Hause gehen. Das Experiment ist gescheitert.

Jedes Jahr redet die Kommission einen Aufschwung herbei, nur: Die Bevölkerung sieht ihn nicht. Mit dem Problem in China schmilzt auch die Hoffnung auf einen exportgetriebenen Aufschwung wie Eis im Sommer. Mit dem Bericht der fünf Präsidenten soll diese verrückte Politik fortgesetzt werden: Wettbewerbsausschüsse sollen in die Tarifautonomie eingreifen, Löhne sollen sinken, bis alle Exportweltmeister sind. Aber jedes Kind versteht: Es können nicht alle gleichzeitig Exportweltmeister sein. Der Euro droht an dieser Politik zu zerbrechen. Überall wird diese Politik abgewählt – in Griechenland, in Portugal – ,und das ist auch gut so. Herr Juncker sagte vor dem griechischen Referendum, ein Nein zu dieser verrückten Politik sei mit dem Euro unvereinbar. Ich möchte ihm mit Bertolt Brecht antworten: Wenn den Regierenden das Volk nicht passt, sollen sie sich ein neues wählen.

zum Seitenanfang

Hinweis zum Einsatz von Cookies / Datenschutzerklärung

Hier finden Sie meine Datenschutzerklärung

close