Brauchen wir eine neue Entspannungspolitik in Europa?

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Krieg ohne Strategie oder Ausweg? Statt über Dialog wurde in der Europäischen Union in den letzten Jahren vielmehr über Eskalation gesprochen: mehr Waffen, mehr Sanktionen, mehr Konfrontation. Was ist aus Europa als Friedensprojekt geworden? Wurde die Diplomatie aufgegeben – und damit die Chance, Frieden zurückzubringen? Die Geschichte der NATO-Osterweiterung, die Illusionen der Sanktionspolitik und das wiederholte Scheitern europäischer Diplomatie sind keine Randnotizen, sondern zentrale Faktoren, die die heutige Katastrophe erklären. Hätte das Blutvergießen in der Ukraine vermieden werden können? Hat Europa bewusst die Lehren der Entspannungspolitik (Dialog, Vertrauen, Sicherheit durch Kooperation) ignoriert zugunsten der Unterwerfung unter Washingtons Machtpolitik? Und wie lange kann sich Europa eine Außenpolitik leisten, die die eigene Sicherheit und den Wohlstand untergräbt?

Dies sind einige der Fragen, die der Europaabgeordnete Fabio De Masi (fraktionsloses Mitglied des Europäischen Parlaments, BSW) mit dem ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Staatsminister a.D., Günter Verheugen, diskutiert.

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Über Günter Verheugen:

Günter Verheugen (1944) ist ehemaliger Vizepräsident der Europäischen Kommission und Staatsminister a.D. im Auswärtigen Amt mit einer langen Karriere an den Schalthebeln der deutschen und europäischen Politik. Er war Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei (FDP) und ab 1982 in führenden Funktionen in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) tätig. Für die SPD war er Mitglied des Deutschen Bundestages, wo sein Schwerpunkt auf der Außenpolitik lag. 1998 wurde er Staatsminister im Auswärtigen Amt, bevor er in die Europäische Kommission unter Romano Prodi und Manuel Barroso wechselte. 1999 wurde er Mitglied der Europäischen Kommission, zunächst als Kommissar für Erweiterung.

In dieser Funktion war er verantwortlich für die Beitrittsverhandlungen mit zehn mittel- und osteuropäischen Ländern, die 2004 im Beitritt in die Europäischen Union mündeten. Von 2004 bis 2010 war er Kommissar für Unternehmen und Industrie sowie Vizepräsident der Europäischen Kommission. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt wurde Verheugen Honorarprofessor der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und ist seitdem als Berater und Autor tätig. Sein jüngstes Buch, "Der lange Weg zum Krieg: Russland, die Ukraine und der Westen - Eskalation statt Entspannung" (mit Petra Erler, erschienen 2024), analysiert kritisch die westliche Russlandpolitik und die Ursachen des Ukraine-Krieges.

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