Presseschau: Schleppende Arbeit im LuxLeaks-Sonderausschuss
Frankfurter Rundschau, 26.05.2015
" [...] „Statt Kavallerie kommt nur Diplomatie. Man gewinnt den Eindruck, die schweren Jungs im Europaparlament schützen das Steuerkartell und Juncker“, so De Masi. [...] "
Der Artikel "Aufklärung von LuxLeaks unerwünscht" von Peter Riesbeck ist erschienen in der Frankfurter Rundschau und der Mitteldeutschen Zeitung vom 26.05.2015. Er liegt auch weiteren Artikeln dieser Presseschau zugrunde.
Der Standard, 26.05.2015
"EU-Abgeordnete von Linken und Liberalen warfen den Luxemburger Behörden am Dienstag aber eine Verschleppungstaktik vor. "Unsere Arbeit wird systematisch hintergangen", sagte der Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi der "Frankfurter Rundschau" vom Dienstag."
Der Artikel "Amazon: EU-Kommission setzt Verfahren trotz geänderter Praxis fort" ist vollständig online abrufbar. Ähnlich berichten auch der Donaukurier,
Naumburger Tageblatt, 25.05.2015
" [...] Linkspolitiker De Masi macht nun Druck, er will Juncker als Zeugen vor den Ausschuss laden. Unterstützung kommt auch von den Liberalen. [...] "
Der Artikel "Luxemburgs Regierung spielt auf Zeit" ist online abrufbar.<wbr></wbr>
neues deutschland, 27.05.2015
"Der Europa-Abgeordnete der LINKEN Fabio De Masi hat das deutsche Steuergeheimnis scharf kritisiert. »Das Steuergeheimnis ist ein Privileg der Reichen. Schweden fährt gut ohne Steuergeheimnis.« [...] "
Der Artikel "Steuergeheimnis in der Kritik" ist online hinter einer Paywall abrufbar. Außerdem zitiert das neue deutschland Fabio De Masi im Artikel "Unkonventionelle Warnung vor Ermittlungen."
unternehme-heute.de, 26.05.2015
"Liberale und Linke haben die Verschleppungstaktik der Luxemburger Behörden bei der Aufklärung der Luxleaks-Steueraffäre heftig kritisiert. Unsere Arbeit wird systematisch hintergangen, sagte der Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi der Frankfurter Rundschau."
Der kurze Artikel "Liberale und Linke kritisieren Verschleppung der Aufklärung der LuxLeaks-Affäre" ist online abrufbar.
English/Francais
Bruxelles 2, 21.05.2015
" [...] « Mon impression est que, la majorité ne sont pas préoccupés par la protection des journalistes ou des lanceurs d’alerte, mais de protéger Juncker » estime le député allemand de Die Linke, Fabio De Masi. [...] "
Der Artikel "Dans l'affaire LuxLeaks" ist online abrufbar.
eu observer,22.05.2015
" [...] “Schulz never handed the decision on the mandate on the inquiry committee to the plenary, we think that this is a violation of our parliamentary rights and we are currently considering juridical steps and measures,” he [Fabio De Masi] noted.
He described the committee as “toothless”, saying it's unable to get the documents it needs to produce a report and subsequent legislative recommendations. [...] "
Der englischsprachige Artikel "MEPs push for stronger tax probe, threaten court action" berichtet ausführlich über die Probleme mit dem Sonderausschuss.