Business Insider: Nach Hufeld-Rauswurf: Scholz legt Plan vor, um Bafin zur „weltbesten“ Kontrollbehörde zu machen

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

03.02.2021

Business Insider: Nach Hufeld-Rauswurf: Scholz legt Plan vor, um Bafin zur „weltbesten“ Kontrollbehörde zu machen

 

"Der Ruf der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) hat durch den Wirecard-Skandal in den vergangenen Monaten einen schweren Schaden erlitten. Bis zum vergangenen Sommer galt sie als eine der besten Aufsichtsbehörden in der EU, nach dem Betrugsfall des Aschheimer Konzerns geriet sie zunehmend zur Lachnummer.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag grundlegende Reformen der Behörde angekündigt. Mit sieben wesentlichen Veränderungen und Stärkungen will er die Bafin zu der „vielleicht besten Aufsichtsbehörde der Welt“ machen, sagt Scholz. (...)

Zufrieden ist die Opposition mit dem Maßnahmenkatalog aber trotzdem nicht. „Olaf Scholz bäckt kleine Brötchen. Der Minister will auf den größten Finanzskandal der Bundesrepublik mit etwas PowerPoint von Roland Berger reagieren. Es ist sinnvoll, wenn die BaFin mehr eigene Leute mit Wirtschaftsprüferexamen bekommt. Bisher sind es nur fünf“, sagt Fabio De Masi. Er ist Obmann der Linken im Wirecard-Untersuchungsausschuss.

„Man fragt sich daher, wie die Arbeit bisher erledigt wurde. Wer aber in einer Liga mit den Big Four spielen will, braucht eine echte forensische Elitetruppe mit Spitzengehältern, dem Einsatz modernster Technologie wie Künstlicher Intelligenz und eigenen Trainingsprogramm“, fügt De Masi an. Er erwähnt lobend, dass es gut sei, dass die Bafin nun eine Fokus-Aufsicht bekomme. (...)"