NTV: Nordete das Kanzleramt einen Zeugen ein?

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

27.01.2021

NTV: Nordete das Kanzleramt einen Zeugen ein?

 

"Er sollte der Trumpf der Opposition im Wirecard-Untersuchungsausschuss sein. Doch die Aussage des jungen Bundesbankmitarbeiters erweist sich als Rohrkrepierer. Nun stehen Merkels Beamte im Verdacht, unerlaubten Einfluss ausgeübt zu haben. (...)

Als der Bundesbankmitarbeiter kurz vor Weihnachten vor dem Untersuchungsausschuss erschien, erwies er sich aus Sicht der Opposition jedoch nicht als Bombe, sondern als Rohrkrepierer. (...) Vor jeder Antwort blickte er intensiv in seine Aufzeichnungen und überlegte lange, bevor er sich äußerte. Falls er sich nicht auf Erinnerungslücken berief. Der Linke-Abgeordnete Fabio De Masi forderte ihn einmal auf: "Nun sagen Sie das mal frei und schauen Sie mich dabei an." Es schien offensichtlich zu sein, dass der Zeuge aufpasste, bloß nichts Falsches zu sagen.

Während der Befragung platzte Toncar der Kragen: Er sprach von einer "Farce" und forderte einen sofortigen Abbruch der Vernehmung. Seine Kollegen stimmten zu - auch die von Union und SPD. Denn nicht nur Toncar war aufgefallen, dass ausgerechnet die Beamtin, die der Untersuchung als Vertreterin der Regierung ständig beiwohnt, direkt hinter dem Zeugen saß. (...)

Auf Nachfrage von De Masi teilte der Beamte mit, er sei von dieser Ex-Kollegin auf die Befragung vorbereitet worden - allerdings im erlaubten Rahmen. Das hieße: Der Zeuge wurde juristisch gebrieft, was gestattet ist, aber nicht inhaltlich eingenordet. Doch genau dieser Eindruck entstand. "Wenn ein Zeuge seine Warnung später nicht mehr als Warnung verstanden wissen will, liegt die Vermutung sehr nahe, dass hier ein Zeuge beeinflusst worden ist". Es habe gewirkt, als habe der Befragte "inhaltliche Instruktionen der Fachabteilung" erhalten. "Dann kann man sich das Ganze sparen." De Masi und sein Grünen-Kollege Danyal Bayaz hegen ebenfalls den Verdacht, dem Zeuge seien die Antworten eingeimpft worden. (...)"

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