Tagesspiegel: Das ungewöhnliche Twitter-Duell um den Kanzlerkandidaten

Was wusste Olaf Scholz im Fall Warburg? „Ach Wolfgang“: Wie ein Linken-Politiker mit einem Scholz-Vertrauten über die Rolle des Finanzministers in einem Hamburger CumEx-Steuerskandal streitet.

14.10.2020

Tagesspiegel: Das ungewöhnliche Twitter-Duell um den Kanzlerkandidaten

"Fabio de Masi ist linker Verteidiger, beim FC Bundestag. Aber eigentlich gibt der Fraktionsvize der Linken gerade den Spielmacher in einer Affäre, die den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz noch in Bedrängnis bringen könnte. Nichts ist tödlicher für einen Sozialdemokraten, als dem Vorwurf ausgesetzt zu sein, mit einer Bank gekungelt zu haben. Es geht um die Frage, warum die Hamburger Privatbank Warburg zunächst zu Unrecht erhaltene Steuerrückerstattungen in Millionenhöhe trotz Verstrickungen in betrügerische Cum-Ex-Geschäfte nicht zurückzahlen sollte. Das soll in Hamburg nun ein Untersuchungsausschuss klären – schlecht für Scholz im Wahlkampfjahr.

De Masi vs. Schmidt

De Masi liefert sich hierzu seit Wochen ein Duell bei Twitter mit dem Scholz-Vertrauten, Finanz-Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Der verwendet viel Zeit darauf, Journalisten und die Öffentlichkeit via soziale Medien davon zu überzeugen, dass an den Vorwürfen nichts dran sei; klar, Scholz hätte vielleicht etwas klarer Auskunft über Treffen mit Vertretern der Warburg-Bank geben können. Ein Sozialdemokrat, der früher an der Regierungsarbeit beteiligt war, wundert sich, dass Schmidt so viel Energie hierauf verwende, dass sei gerade in Zeiten einer Corona-Krise nicht seine Aufgabe, er sei nicht Scholz‘ Sprecher. Aber er sei schon immer jemand gewesen, der für „Olaf“ durchs Feuer gehe.

Das Bild von der "Parlamentsprügelei

Ein Treffen im Bundestagsbüro von Fabio de Masi, er ist er einzige profilierte Finanzpolitiker der Linken im Parlament, kaum jemand ist derzeit medial so gefragt wie er. Er war zuvor im Europäischen Parlament, er versteht es, komplexe Themen zu durchdringen und öffentlich verständlich auf den Punkt zu bringen. Die italienischen Wurzeln merkt man schon allein am hervorragenden Espresso, den er zubereitet. Er hat Bilder von Muhamed Ali, genauso wie eine Büste von Albert Einstein und von Papst Franzskus in seinem Büro. Aber das mit Abstand größte Gemälde ist die Darstellung einer Parlamentsprügelei aus der Ukraine, gemalt von Moritz Stumm - ein alter Schulfreund de Masis. Erst wollte es mal die Deutsche Bank, jetzt hängt es im Büro des linken Verteidigers des FC Bundestag. (...)"

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