RBB InfoRadio: Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal startet

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal beginnt. Nach der Pleite des Unternehmens steht die Schuldfrage im Raum.

08.10.2020
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Für Fabio De Masi, Obmann für Die Linke im Untersuchungsausschuss, ist klar: In den Zeugenstand müssen Kanzlerin Merkel, sowie die Minister Scholz und Altmaier.

An diesem Donnerstag tritt erstmals der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal zusammen. Für Fabio De Masi, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Bundestag und Obmann im Untersuchungsausschuss, steht fest: Sowohl die Rolle der Nachrichtendienste als auch die der Finanzaufsicht müsse ausgeleuchtet werden.

Politiker auf der Zeugenliste

"Nun müssen wir uns erst mal einlesen in die Akten", so De Masi. Zunächst wolle man Verantwortliche von Wirecard hören und dann auch die Politiker auf die Zeugenliste stellen. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel (CDU), als auch Bundesfinanzminster Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) seien wichtig für Befragungen. "Die Frage ist nur der Zeitpunkt".

Auch ein Kreuzverhör ist denkbar

Auch ein Kreuzverhör im Untersuchungsausschuss sei möglich bei Zeugen, die sich widersprechen, sagte De Masi. Dieses Vorgehen hänge aber von der Strategie und vom Wissensstand im Ausschuss ab.

Untersuchungsausschuss startet diesen Donnerstag

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal nimmt an diesem Donnerstag seine Arbeit auf. Er soll mögliche Versäumnisse der Aufsichtsbehörden im Umgang mit dem insolventen Münchner Zahlungsdienstleister aufklären. Außerdem soll er Empfehlungen ausarbeiten - unter anderem für eine Reform der Finanzaufsicht.

Zunächt geht es um Personalien

Zum Auftakt der Sitzung wird es jedoch erstmal vor allem um Personalien gehen. Der Ausschussvorsitz steht turnusmäßig der AfD zu, dagegen gibt es jedoch Vorbehalte.

 

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