Tagesspiegel Background: Rechnungshof prüft Maskenbeschaffung des BMG

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

23.09.2020

"Der Bundesrechnungshof wird auf Bitten des Parlaments die Beschaffungsverfahren für Atemschutzmasken des BMG prüfen. Laut Ministerium wurden im Open-House-Verfahren bislang Masken im Wert von 1,7 Milliarden Euro geliefert und knapp die Hälfte davon gezahlt. (...)

Bei der gestrigen Anhörung betonte Minister Spahn auf eine Anfrage des Linken-Fraktionsvizes Fabio De Masi, dass er im Frühjahr „natürlich alles getan“ habe, um möglichst schnell Atemschutzmasken für medizinisches Personal zu besorgen. Es habe sich offenbar um eine „Dringlichkeitssituation“ gehandelt, sagte er, „da kann man nicht die klassischen sechsmonatigen Vergabeverfahren machen“.

Für De Masi ist dies eine klare Fehleinschätzung, erklärte im Nachgang gegenüber Tagesspiegel Background. Spahn zünde mit dieser Aussage „Nebelkerzen“, sagte De Masi und verwies auf EU-Leitlinien, laut denen „wesentlich kürzere Fristen möglich gewesen“ wären.

„Es war absehbar, dass ein Open-House-Verfahren ohne Mengenbegrenzung und mit Mondpreisen zu Chaos führen wird“, so De Masi. „Dass EY ohne Ausschreibung damit beauftragt wurde, dieses Chaos für 9,5 Millionen Euro zu beseitigen, weckt ungute Erinnerungen an den Beraterfilz aus dem Verteidigungsministerium.“"

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