Handelsblatt: Bundesbank-Präsident Weidmann verteidigt EZB-Anleihenkäufe

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

16.09.2020

Handelsblatt: Bundesbank-Präsident Weidmann verteidigt EZB-Anleihenkäufe

 

 

"Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat Parlamentskreisen zufolge die EZB-Anleihenkäufe im Bundestag gegen Kritik verteidigt. Er widersprach dabei der Annahme, dass das sogenannte PSPP-Programm einer versteckten Staatsfinanzierung gleichkommt, wie drei Personen der Nachrichtenagentur Reuters sagten. 

Weidmann wurde am Mittwoch knapp zwei Stunden per Video Abgeordneten aus mehreren Ausschüssen des Bundestages zugeschaltet. Er verteidigte auch die jüngsten EZB-Anleihenkäufe im Zuge der Coronavirus-Pandemie, dass sogenannte PEPP-Programm. Hier sehe er bisher keine „offensichtlichen Verstöße“ gegen das Verbot der Staatsfinanzierung. (...)

Der Linken-Finanzpolitiker Fabio De Masi forderte die Bundesbank auf, den Abgeordneten ein erweitertes Fragerecht einzuräumen - ähnlich zur Regelung im Europäischen Parlament. „Die instrumentelle Unabhängigkeit der Zentralbank in der Geldpolitik ist dadurch nicht beeinträchtigt.“"

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