Berliner Zeitung: Scholz kann sich nicht erinnern
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Berliner Zeitung: Scholz kann sich nicht erinnern, 10.09.2020, S.4
"Der Vizekanzler muss sich zu Finanzskandalen äußern. Er bestreitet jede Verantwortung (...)
Er sei sich sicher, alle an Cum Ex Beteiligten zu fassen, sagte er mit einem Lächeln auf den Lippen.
Von der SPD erhielt er für dieses Statement Applaus. Fabio de Masi, den Linken-Finanzexperten, überzeugte das nicht. Der Abgeordnete wies darauf hin, dass sich eine Hamburger Finanzbeamtin damals der Aufforderung des Bundesfinanzministeriums widersetzte, das Geld der Warburg Bank einzutreiben. Dass eine solche Entscheidung ohne politische Rückendeckung getroffen wurde, sei nur schwer vorstellbar. Scholz wies die Anschuldigung zurück. "Ich bin dafür, dass Entscheidungen von Finanzämtern nach Recht und Gesetz, in eigener Verantwortung und ohne politische Beeinflussung getroffen werden", sagte er kaum hörbar. Zweifel am Gedächtnis (...)"