Handelsblatt: Scholz macht bei Befragung im Bundestag Erinnerungslücken geltend
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Handelsblatt: Scholz macht bei Befragung im Bundestag Erinnerungslücken geltend
"Olaf Scholz steht im Cum-Ex-Skandal unter Druck. An Details kann sich der SPD-Kanzlerkandidat nicht erinnern. Die Opposition sieht Widersprüche in seinen Aussagen. (...)
„Eine politische Intervention soll es nicht geben und hat es nicht gegeben“, sagte Scholz bei der Befragung im Bundestag. Tatsächlich gibt es für eine solche Einflussnahme keinen Beleg. Der Linke-Finanzexperte Fabio De Masi hält das trotzdem für unplausibel. „Es ist unglaubwürdig, dass eine Finanzbeamtin sich auf eigene Faust Weisungen des Finanzministeriums über Wochen widersetzte, wenn es für Hamburg um zig Millionen ging“, sagte er. (...)
„Immer wenn es interessant wird, macht Olaf Scholz Erinnerungslücken geltend. Das ist bedauerlich“, sagt FDP-Finanzpolitiker Toncar. Aus Sicht von Lisa Paus von den Grünen ist es zudem nicht überzeugend.Schließlich sei es um viel Geld für Hamburg gegangen und um Cum-Ex-Geschäfte, die Scholz nach eigener Aussage doch „richtig schlimm“ findet. Bleiben solch heikle Gespräche nicht im Gedächtnis?
Ähnliche Kritik übt De Masi von der Linkspartei: „Herr Scholz beruft sich bei allen wesentlichen Fragen auf Erinnerungslücken. Das ist bemerkenswert angesichts der vielen Millionen Euro, um die es ging.“ (...)"