Welt: Diese drei zerren Olaf Scholz vor den Untersuchungsausschuss
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Welt: Diese drei zerren Olaf Scholz vor den Untersuchungsausschuss
"Der Untersuchungsausschuss zur Causa Wirecard nimmt Gestalt an. Drei Oppositionspolitiker wollen Finanzminister Scholz als BaFin-Verantwortlichen in die Zange nehmen – Politik sei nun einmal „kein Ponyhof“. Als Zeugin sähen sie gern die Kanzlerin. (...)
„Wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit sich so etwas nicht wiederholt“, ergänzt Danyal Bayaz von den Grünen. Es werde Zeit, dass die Politik aus den Fehlern klug werde. Das verlangten nicht zuletzt die vielen Anleger, die mit der Wirecard-Aktie Geld verloren hätten.
Aber natürlich geht es auch um die Person Olaf Scholz, der als Finanzminister für die Finanzaufsicht BaFin verantwortlich ist. Das wollte der Dritte im Bunde, der Linke-Politiker Fabio De Masi, denn auch nicht bestreiten.
Er sieht den Fall Wirecard und die politische Aufarbeitung als Bewährungsprobe für den Kanzlerkandidaten: „Wenn der Finanzminister anstrebt, Bundeskanzler zu werden, muss er sich beweisen in seinem eigenen Aufgabenbereich“, sagte er.
Wenn er das nicht könne, dann habe er natürlich ein Problem auf der Strecke. „Das ist eben Politik, und das ist eben Finanzaufsicht, und das ist kein Ponyhof.“ Es gebe da keinen Schongang, für niemanden. (...)
„Zunächst ist relevant, die entscheidenden Akten zu sehen, um dann die richtigen Fragen zu stellen“, sagte De Masi. (...)"