Zeit: Opposition legt Antrag für Untersuchungsausschuss vor

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

10.09.2020

Zeit: Opposition legt Antrag für Untersuchungsausschuss vor

 

"Wen trifft welche Schuld im Wirecard-Skandal? Ein Untersuchungsausschuss soll Versäumnisse von Regierung und Behörden aufdecken. Die Opposition hat Fragen vorgelegt. (...)

Welche konkreten Zeugen im Untersuchungsausschuss vorgeladen werden sollen, sei noch nicht entschieden, sagten Florian Toncar (FDP), Fabio De Masi (die Linke) und Danyal Bayaz (Grüne) in einer gemeinsamen Pressekonferenz. (...)

Toncar sagte, der Untersuchungsausschuss sei nicht als "Scholz-Tribunal" zu verstehen. Die Behauptung, es gehe nur darum, einen Kandidaten zu beschädigen, sei Unsinn. De Masi sagte, wenn Olaf Scholz Kanzler werden wolle, müsse er sich auch in seinem Aufgabenbereich als Minister beweisen. "Und wenn er das nicht kann, gut, dann hat er natürlich ein Problem auf der Strecke." (...)"

 

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