Focus: Bundestag billigt Freundschaftsvertrag mit Frankreich
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
26.09.2019
Presseschau
- Brian A Jackson / Shutterstock
Focus: Bundestag billigt Freundschaftsvertrag mit Frankreich
"Die Mehrheit der Abgeordneten billigte am Donnerstagabend den Aachener Vertrag, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im Januar unterzeichnet hatten. Der Freundschaftspakt, der den Élysée-Vertrag von 1963 ergänzt, sieht eine engere Zusammenarbeit in europapolitischen Fragen vor sowie eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Auch die wirtschaftliche Integration soll vertieft werden. (...)
Fabio de Masi von der Linken beklagte, gemeinsamen Rüstungsprojekten werde mehr Raum eingeräumt als der Beseitigung sozialer Ungleichheit."