junge Welt: Der Traum vom Champion

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

15.05.2019
Jörg Kukies

junge Welt: Der Traum vom Champion

"Finanzministerium will deutsche Großbank, um sich vor Kapitalflucht zu sichern. Experten warnen vor erneuter Krise.

Am Ende will es wieder keiner gewesen sein. Unschuldig gab sich auch Jörg Kukies, Staatssekretär unter Olaf Scholz im Finanzministerium und mutmaßliches Mastermind der Fusion zwischen Deutscher Bank und Commerzbank, bei dem Fachgespräch »Braucht Deutschland Bankenchampions?« am Montag in Berlin. Mastermind? »Ich kann es nicht oft genug betonen – da ist nichts dran«, antwortete er auf die Frage des Linken-Abgeordneten Jörg Cezanne, ob er denn der Drahtzieher hinter der mittlerweile abgeblasenen Bankenhochzeit gewesen sei. »Wir haben mehrfach wiederholt, dass es von unserer Seite keinerlei Druck gab, Gespräche aufzunehmen, zu führen oder zum Schluss zu kommen. Das sind Entscheidungen, die die Banken selbst treffen müssen«, versuchte Kukies seine Kritiker abzuschütteln. Von denen gab es im Saal der Linken-Fraktion im Bundestag genug.

Allen voran Martin Hellwig, Bankenexperte und emeritierter Direktor des Bonner Max-Planck-Instituts. Hellwig warnte in seiner Rede vor der erneuten Schaffung einer systemrelevanten Bank, die »too big to fail« sei, also »zu groß zum Scheitern«. »Die Bankenkrise hat die Steuerzahler mehr als 70 Milliarden Euro gekostet, und das Champions-Denken hat dabei eine große Rolle gespielt.« Laut Hellwig war es nämlich genau die Ambition Deutschlands, ein Champion in der Bankenbranche zu werden, die zum Kollaps geführt habe. »Ich vermisse bis heute ein Eingeständnis des Bundesministeriums der Finanzen, dass es eine Mitverantwortung für die Krise trug.« (...)

Kukies ging kaum auf die Kritikpunkte und Fragen der beiden Vorredner ein. Es sei wichtig, große Banken in Deutschland zu haben, die exportorientierte Konzerne ins Ausland begleiten könnten, erklärte der Ehrengast des Gesprächs. »Der Sitz der Banken ist dabei nicht ganz unrelevant.« Europäische Länder ohne große einheimische Banken hätten in vergangenen Krisen festgestellt, dass überdurchschnittlich viel Kapital abgezogen worden sei. »Wir haben keine echte Bankenunion in Europa«, sagte der Staatssekretär betroffen, ohne in Betracht zu ziehen, dass, wie die Grünen-Abgeordnete Elisabeth Paus danach in ihrer Rede betonte, vor allem Deutschland ein einheitliches Regelwerk blockiere. Der Regierung sei es deswegen wichtig, einen attraktiven Finanzplatz Deutschland und Bankenplatz Frankfurt zu schaffen. »Banken sind global und europäisch, wenn die Sonne scheint, aber sehr schnell national, wenn es regnet und stürmt.«

Den wirtschaftspolitischen Sprecher der Partei Die Linke im Bundestag, Fabio De Masi, der zu dem Gespräch eingeladen hatte, schienen Kukies’ Antworten nicht sonderlich zu beeindrucken. »Wirklich zufrieden bin ich nicht«, sagte er gegenüber jW. »Aber dass Kukies gekommen ist, muss man ihm hoch anrechnen. Er ist schon mutig.«

 

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