Digitalsteuer: Ruderprofi Scholz

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

07.09.2018

Spiegel: Ruderprofi Scholz

"Hat Olaf Scholz die Idee einer Digitalsteuer aufgegeben? Im Finanzministerium wird das entschieden dementiert. Was er will, lässt der Vizekanzler jedoch offen. EU-Haushaltskommissar Oettinger zeigt sich irritiert.

Zu den Hobbys von Olaf Scholz gehört das Rudern, vorzugsweise auf der Alster in Hamburg. Derzeit wird auch im von Scholz geleiteten Bundesfinanzministerium gerudert - und zwar zurück. Es sei "mitnichten" so, dass der SPD-Politiker sich von Plänen einer Digitalsteuer verabschiedet habe, hieß es am Donnerstag aus der Führungsebene des Ministeriums. Vielmehr halte Scholz "mit sehr viel Vehemenz" an der Idee fest.

Ziemlich anders klingt das in einem vertraulichen Papier des Ministeriums, über das zuerst die "Bild"-Zeitung berichtete. Als "Kernbotschaft für die Kommunikation" wurde darin unter anderem empfohlen, die Maßnahmen gegenüber Digitalunternehmen würden "weniger spektakulär sein, als von den Feuilletons gefordert". Die Autoren warnen vor einer "fiskalischen Dämonisierung" großer Digitalunternehmen und bewerten eine "Nutzungsbesteuerung" - wie sie für die Digitalsteuer erwogen wird - "tendenziell als nicht zielführend und arbiträr", also willkürlich.

Aus der Opposition kam umgehend Protest. Natürlich hätten internationale Internetkonzerne durch Steuertricks Vorteile gegenüber inländischen Unternehmen, sagte der finanzpolitische Sprecher der Linken, Fabio de Masi. "Offenbar hat sich Olaf Scholz da vergoogelt.""

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