Presseschau: TTIP & CETA an Rhein und Ruhr

Eine Presseschau zur Vorstellung der Studie von Thomas Fritz

31.08.2016

Die Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf NRW wären katastrophal. Das ist das Ergebnis einer Studie von Thomas Fritz im Auftrag der LINKEN im Europaparlament, welche am 30.August in Düsseldorf vorgestellt wurde (Zur Studie). Auch die Presse berichtete über die Ergebnisse der Studie. Hier eine kleine Auswahl:

EurActiv.de, 30.08.2016

"[...] Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN für Nordrhein-Westfalen, forderte, Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel sollten neben TTIP auch CETA stoppen. “Die vorläufige Anwendung von CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente ist nicht hinnehmbar,” so De masi. “Die Studie weist nach, dass die von der NRW-Landesregierung formulierten Anforderungen an Handelsabkommen nicht erfüllt sind.”"

Der Artikel "Studie: CETA bedroht massiv Arbeitsplätze in Deutschland" von Nicole Sagner kann auf der Homepage EurActiv.de kostenfrei abgerufen werden. Der Artikel erschien zudem in französischer Sprache unter dem Titel "Les Allemands appréhendent les conséquences du TTIP et du CETA".

Neues Deutschland, 01.09.2016

"[...] Der französische Außenhandelsstaatsekretär Matthias Fekl sieht keine politische Mehrheit für das Freihandelsabkommen TTIP, und auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist skeptisch, ob das Abkommen zwischen der EU und den USA zustande kommt. Hinter dem CETA-Abkommen mit Kanada steht der SPD-Chef allerdings weiterhin. Ein guter Zeitpunkt also, um sich anzuschauen, was TTIP und CETA konkret für Städte und Bundesländer in Deutschland bedeuten könnten. Genau dies hat der Handelsexperte Thomas Fritz im Auftrag des EU-Parlamentariers Fabio De Masi (LINKE) getan. Herausgekommen ist eine 36-seitige Studie mit dem Titel »CETA und TTIP an Rhein und Ruhr - Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen?«, die am Mittwoch in Düsseldorf vorgestellt wurde. [...]"

Der Artikel "Regionale Wirtschaft unter Druck" von Sebastian Weiermann kann auf der Homepage des Neuen Deutschlands kostenfrei abgerufen werden.

junge Welt, 01.09.2016

"[...] »Frau Kraft und Herr Gabriel müssen jetzt die Reißleine ziehen und nicht nur (…) TTIP, sondern auch CETA, beerdigen«, kommentierte der Abgeordnete Fabio De Masi die Ergebnisse. Das Abkommen zwischen der EU und Kanada sei »der kleine Bruder von TTIP« und ermögliche Konzernen über Zweigniederlassungen im nördlichen Nachbarland der USA »sogar günstigere Bedingungen als mit TTIP angestrebt«. Deshalb sei die geplante vorläufige Anwendung von CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente »nicht hinnehmbar«. [...]"

Der Artikel "Die Linke: CETA sofort beerdigen" kann auf der Webseite der jungen Welt kostenfrei abgerufen werden.

Kurier am Sonntag, 11.09.2016

"[...] Der NRW-Europaabgeordnete Fabio De Masi (Linke) gilt als Kenner der Materie und hat in seinem Büro in Emmerich bereits mehrere Informationsveranstaltung zu dem Abkommen durchgeführt. Er sagt: „Dieses Abkommen nutzt nur den Großkonzernen. CETA würde auch im Kreis Kleve Arbeitsplätze vernichten.“
Linkenpolitiker Fabio De Masi hat jetzt eine Studie zu den möglichen Auswirkungen von CETA vorgestellt, die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd: „Die Versprechungen von Wachstum und Wohlstand stehen auf tönernen Füßen“, erklärt Fabio De Masi. [...] Der Druck wird dann vermutlich besonders die Arbeitnehmer treffen, fürchtet De Masi: „CETA würde auch im Kreis Kleve Arbeitsplätze vernichten. Kürzungspolitik und Handelsliberalisierung gehen Hand in Hand. Während die Politik Länder und überschuldete Kommunen zu Privatisierungen drängt, sorgen die Handelsverträge dafür, dass Konzerne sich die Rosinen aus der öffentlichen Wirtschaft herauspicken dürfen. Eine Umkehr ist nicht vorgesehen.“ So könnte sogar die Privatisierung der heimischen Stadtwerke drohen. 
Besonders kritisch sieht der EU-Abgeordnete die vorgesehenen Investitionstribunale, vor denen Investoren z.B. Gemeinden verklagen sollen, wenn diese durch politische Entscheidungen  Investitionen gefährden. „Sogar der deutsche Richterbund bemängelt, dass hier eine Parallelgerichtsbarkeit eingeführt wird“, sagt De Masi. „CETA ist deshalb eine fundamentale Gefahr für unsere Demokratie.“ [...]"

Der Artikel "CETA würde im Kreis Kleve Arbeitsplätze vernichten" kann auf der Webseite des Kurier am Sonntag kostenfrei abgerufen werden. 

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