Presseschau: Veranstaltung zu TTIP in Emmerich

Die WAZ berichtet über die Veranstaltung zu TTIP in Emmerich mit Fabio De Masi

14.11.2015

Fabio De Masi war am 12.November in Emmerich und referierte über die Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA.  Die WAZ und der Kurier am Sonntag berichtete über die Veranstaltung in einem ausführlichen Artikel, die wir hier nur auszugsweise dokumentierten können.

WAZ 14.11.2015

"[...] Dass die Abkommen Wachstum und Jobs, wie es die EU-Kommission verkünde, bringen würden, sei ein Trugschluss. De Masi sprach von unrealistischen Studien, die dazu erstellt würden. Ebenfalls ging er auf die geplanten Schiedsgerichte ein, die, wenn überhaupt, erst langfristig ein Berufungsverfahren vorsehen würden. „Das sind keine ordentlichen Gerichte mit drei Personen, bei denen ein Anwalt für den Staat, einer für das Unternehmen und ein neutraler Schiedsrichter vertreten sind.“ Aus den Erfahrungen ähnlicher Abkommen sei bereits bekannt, so De Masi, dass es vielfach auf einen Vergleich hinauslaufe, bei dem der Staat nachgebe. [...]

Ebenfalls vor Ort in den Kommunen zeichnete er ein düsteres Szenario aus. Über 25 Prozent der kommunalen Dienstleistungen wie Schwimmbäder, Museen oder der ÖPNV, würden durch öffentliche Aufträge und Dienste abgedeckt. Meist flössen Subventionen.

„Da wollen die Konzerne ran“, warnte Fabio De Masi und kündigte dazu eine Studie für März 2016 an. Erhitzte Gemüter bei den Teilnehmern, die einen sogar von der Aushebelung der Demokratie sprechen ließen. Der Hamburger De Masi rät: „Sprechen Sie mit Nachbarn oder in Vereinen darüber.“ [...]"

Den kompletten Artikel "Abmahnindustrie gegen Demokratie" von Dirk Kraayvanger kann auf der Internetseite der WAZ abgerufen werden.

Kurier am Sonntag 15.11.2015

"[...] Die kritiklose Euphorie des CDU-Manns verwundert den Linken-Europaabgeordnete Fabio De Masi (Nur auf dem Foto ausnahmsweise mal rechts). „Ich kann die Aussage nicht nachvollziehen. Eine Vielzahl renommierter Wirtschaftswissenschaftler widerspricht dieser Deutung“, sagte er im Rahmen einer Veranstaltung in Emmerich. De Masi lädt Bergmann ein, einmal öffentlich gemeinsam über das Freihandelsabkommen zu diskutieren: „Ich setze mich gerne einmal mit ihm zusammen auf ein Podium.“


De Masi gilt als profunder Kenner und scharfer Kritiker des Freihandelsabkommen. Der Wirtschaftswissenschaftler sitzt seit 2014 für die Linke im Europaparlament. Der Hamburger eröffnete in diesem Jahr sein NRW-Büro in Emmerich. Hier fand am Donnerstagabend auch seine Informationsveranstaltung zum Freihandelsabkommen statt.

[...]

Die Risiken und Gefahren, die von dem Freihandelsabkommen ausgehen, betreffen auch die Kommunen im Kreis Kleve, erklärte der Europaabgeordnete. Denn künftig könnten US-Firmen dann darauf klagen, dass alle öffentlichen Dienstleistungen für die Gebühren zu zahlen sind, an private Unternehmen zu vergeben sind, z.B. der Betrieb von Schwimmbädern, die Wasserversorgung usw."

Den kompletten Artikel "EU-Politiker de Masi: Bergmanns Aussagen zu TTIP nicht nachvollziehbar" von Olaf Plotke kann auf der Internetseite des Kurier am Sonntag abgerufen werden.

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