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Liebe Freundinnen und Freunde, Sehr geehrte Damen und Herren,nach der Wahl von Donald Trump verstehen die liberalen Eliten die Welt nicht mehr. Kein Zweifel: Trump wird mit Sicherheit die US-Amerikaner nicht vor der neoliberalen Globalisierung schützen oder die soziale Ungleichheit verringern, sondern eher Steuern für Reiche senken. Leider stimmte dies aber auch für die Wall-Street Kandidatin Hillary Clinton. Und es stimmt auch für die Merkels, Hollandes und Gabriels. Daher stehen auch in der EU die Trumps Schlange. Sahra Wagenknecht und Bernie Sanders haben dazu das Richtige gesagt. Sanders forderte "eine linke Tea Party", um den berechtigten Unmut nicht den Trumps & Co zu überlassen und Sahra fordert im Interview mit der TAZ die SPD zur Kurskorrektur auf http://www.taz.de/Sahra-Wagenknecht-ueber-Trump/!5356002/ In diesem Newsletter: ein Video und Berichte zu meinem Treffen mit Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz zu den Panama Papers, mein Interview zur Lage der EU mit dem ZDF, meine Reden zu den Steuerplänen der EU, die die effektive Besteuerung von Konzernen wie Apple sogar zu verringern drohen, sowie Berichterstattung von Spiegel, Financial Times & Co zu meiner Kritik an der Aufweichung der geplanten schwarzen Liste der Steueroasen sowie zur Extrawurst für die Deutsche Bank beim Stresstest. Außerdem: ein Video und die Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zu meinem gemeinsamen Kampf mit Beschäftigten der EZB gegen Leiharbeit & Co. Im neuen Jahr läuft auch ein Kinofilm ("Europa - ein Kontinent als Beute") mit "Mr DAX" Dirk Müller, weiteren Protagonisten und mir an. Die Premiere auf dem exground Festival in Wiesbaden hat Spaß und Mut gemacht. Wir halten Sie und Euch über die Aufführungen auf dem Laufenden (vermutlicher Kinostart ist Februar 2017). Ihr, Fabio De Masi |
Video: Joseph E. Stiglitz im Panamapaper-UntersuchungsausschussFabio De Masi befragt den Nobelpreisträger Joseph E. Stiglitz im Panamapaper-UntersuchungsausschussAm Mittwoch, den 16.11.2016 war der Starökonom und Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz auf Initiative der Linksfraktion zu Gast im Untersuchungsausschuss zu den Panama-Papers (PANA) im Europäischen Parlament und beantwortete die Fragen der Abgeordneten. Auch ich habe ihm zwei Fragen gestellt (siehe Video). Stiglitz empfahl unter anderem gegen US-Steueroasen wie Delaware vorzugehen und forderte von der EU endlich gegen Geldwäsche, Terrorfinanzierung und Steuerdumping durchzugreifen.
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Video - ZDF heuteplus fragt: Wie steht es um die EU? |
Rede: Einheitsbesteuerung schafft noch keine SteuergerechtigkeitDie Plenarrede von Fabio De Masi zur Vorlage einer gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-BemessungsgrundlageDie EU-Kommission sowie die EU-Finanzminister diskutieren derzeit über den Kampf gegen Steueroasen - u.a. über neue Regeln für die Besteuerung von Konzernen und über eine schwarze Liste der Steueroasen. Ich sprach am 25. Oktober 2016 im Europaparlament zur Kommissionsvorlage einer gemeinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage. Zudem habe ich zu dem Thema eine Kolumne auf EurActiv geschrieben und kam u.a. auch auf Siegel Online und in der Tagesschau zu Wort.
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Präsentation zur Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr"Zum Download: Die Präsentation zur StudieDie Delegation DIE LINKE. im Europaparlament veröffentlichte vor Kurzem die Studie "CETA und TTIP an Rhein und Ruhr", die der Handelsexperte Thomas Fritz verfasst hat. Darin werden ganz konkret mögliche Folgen der Abkommen CETA und TTIP skizziert. Wir haben den Autor gebeten, die wichtigsten Punkte aus der Studie heraus zu filtern und daraus eine Power Point Präsentation erstellt. Die Präsentation können Sie sich zusammen mit einem Dokument, das Ihnen Sprechnotizen gleich mitliefert, hier kostenfrei herunterladen. Grafik: Daniel Büche weiter... |
Anhörung zur Situation der Beschäftigten bei der Europäischen ZentralbankGemeinsam mit Kollegen der Sozial- und Christdemokraten streite ich für die Rechte der Beschäftigten der Europäischen Zentralbank. Auch dort sind Befristungen und Leiharbeit an der Tagesordnung - wenn auch zu besseren Gehältern als anderswo. Kritik an der Politik der EZB wird so unmöglich, weil die Beschäftigten keinen Schutz haben. Zu dem Thema wurden das Management und die Beschäftigten der EZB in den Wirtschafts- und Währungsausschuss eingeladen. weiter... |
Termine22. Nov 2016, 20:00, Paris 25. Nov 2016, 18:30 Hamburg 13. Dez 2016, 19:00–21:00, Hamburg-Barmbek (direkt am U-/S-Bahnhof Barmbek) 15. Dez 2016, 19:00–21:00, Moosburg 17. Dez 2016, 19:00–23:00, Hamburg weiter... |
Presseschau17.11.2016: Joseph Stiglitz im Panama-Untersuchungsausschuss 17.11.2016: Das Problem heißt Schäuble 16.11.2016: Euro-Debatte in der LINKEN 16.11.2016: EU-Parliament may lose right to Veto CbCR-Reports 12.11.2016: Leiharbeiter bei der EZB 12.11.2016: EFSI - Große Worte zur Bankenunterstützung 11.11.2016: Europadiskussion in Düsseldorf 11.11.2016: "Unappetitliche" US-Wahl 10.11.2016: ECB justifies including Deutsche Bank China sale in stress tests 08.11.2016: EU-Länder blockieren Schwarze Liste (SPON, Tagesschau) 04.11.2016: Cuando los ciudadanos desconfían de Bruselas 04.11.2016: Studie zur Hafenkoorperation 01.11.2016: Rassistische Rede von Kommissar Günther Oettinger 29.10.2016: Corporate taxes 29.10.2016: Rassistische Rede von Kommissar Günther Oettinger 27.10.2016: Maltas Rolle im Panama-Skandal 24.10.2016: La comissió dels ‘papers de Panamà’ proposa la compareixença de Cinca 29.10.2016: Presseschau: Rassistische Rede von Kommissar Günther Oettinger weiter... |
Pressemitteilungen21.11.2016: Basel Reform: Zurück zur Finanzkrise? 16.11.2016: Europäisches Semester: Das Problem heißt Schäuble 16.11.2016: Nobelpreisträger Stiglitz: Steueroasen austrocknen - jetzt! 15.11.2016: "Nobelpreisträger" Joseph Stiglitz zu Gast im PANA Ausschuss 08.11.2016: Unternehmensbesteuerung: Schwarze Liste oder schwarzes Loch? 26.10.2016: Einheitsbesteuerung schafft noch keine Steuergerechtigkeit 20.10.2016: EP-Mehrheit verhindert Debatte über Deutsche Bank weiter... |
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