Presseschau: EFSI - Große Worte zur Bankenunterstützung

Eine kleine Presseschau

12.11.2016
Presseschau

Lucas Zeise berichtet in seiner Kollumne für die junge Welt über den Vorschlag von Marcel Fratschner (DIW), Banken mithilfe des sogenannten Juncker-Plans (EFSI) zu unterstützen. Dabei zitiert er auch Fabio De Masi:

junge Welt, 15.10.2016

"[...] Fratzschers Lösung ist der sogenannte Juncker-Plan. Man erinnere sich. Der damals frisch ernannte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte 2015 die geniale Idee unterbreitet, mit nur ein wenig (21 Milliarden Euro) öffentlichem Geld bis zum Jahr 2018 Investitionen im Volumen von 315 Milliarden Euro anzustoßen. Das soll nun um drei Jahre verlängert und damit verdoppelt werden, schlagen Juncker und jetzt auch Fratzscher vor. Die Investitionsschwäche der EU werde effektiv bekämpft, glauben die beiden, wenn den Unternehmern Kredit zu noch günstigeren Konditionen untergejubelt wird. 100 Milliarden Euro seien EU-weit bereits in Anspruch genommen worden, schreibt Fratzscher und erwähnt nicht, dass das wohl ohnehin geplante Investitionen waren, deren Finanzierung sich lediglich verbilligt hat. Mitnahmeeffekt nennt man das.

Hilfreich ist der Juncker-Plan vor allem für die Banken und Versicherungen, die damit eine »unnötig teure Renditegarantie« erhalten, wie Fabio De Masi, Abgeordneter im EU-Parlament für die Partei Die Linke, feststellt. Das wird zwar nicht reichen, um das »Drama um die Deutsche Bank« zu einem Happy-End zu führen. Aber Fratzscher erinnert uns daran, dass staatliche Bankenstützung auf vielerlei Weise möglich ist und stattfindet. [...]"

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