#Iran: Merz hat keine Cojones
YouTube
Der Angriff auf den Iran zertrümmert das Völkerrecht endgültig. Wer meint, Völkerrecht gelte nur in der Ukraine, versteht nicht: Es bricht überall, wenn es an einer Stelle bricht.
Ich erinnere mich noch gut an den Jubel beim Sturz von Saddams Statue – und an das Frohlocken bei Gaddafis Exekution. Stabilität und Demokratie haben weder der Irak noch Libyen bekommen. Stattdessen erreichte die Flüchtlingskrise Europa, nicht she USA.
Das finstere Mullah-Regime hat eine Geschichte – und der Westen hat an ihr mitgeschrieben: CIA und britische Geheimdienste stürzten 1953 den demokratisch gewählten Premier Mossadegh. Das Schah-Regime herrschte autoritär und führte zur islamistischen Revolution. Heute träumt man im Westen wieder von einer Monarchie im Exil. Die Heuchelei kennt keine Grenzen.
Völlig verrückt: Das gemeinsame Statement von Macron, Starmer und Merz droht Deutschland zur Kriegspartei zu machen. Die Nutzung deutscher Militärbasen für Angriffe auf den Iran wäre ein Bruch mit dem Grundgesetz – und muss sofort untersagt werden.
Und wer die Rechnung bezahlt? Wir alle – an der Zapfsäule, in den Läden, in den Betrieben. Steigende Energiepreise, neue Teuerung, Genickbruch der deutschen Industrie.
Meine Position ist klar: Würde Merz deutsche und europäische Interessen vertreten, würde er wie Spanien die Nutzung von in Deutschland gelegenen Militärbasen für diesen Krieg untersagen. Zudem muss die Bundesregierung - eingebettet in einen Waffenstillstand - wieder russisches Öl und Gas importieren und die CO2-Abgabe streichen, die kaum ökologische Lenkungswirkung hat, um die Energiepreise zu bremsen.