BSW verpasst Bundestag: De Masi will Karlsruhe einschalten - Kritik am ÖRR

»Das BSW verpasst den Einzug in den Bundestag knapp. Offenbar fehlen 13.000 Stimmen. [...]

Doch Fabio De Masi, der für das BSW im Europaparlament sitzt, will dies anfechten. Auf X schrieb er in der Nacht zu Montag: „Ich fürchte, diese Wahl wird noch Karlsruhe beschäftigen“.

Dem BSW fehle nur 0,028 % zur Fünf-Prozent-Hürde. Diese fehlenden 13.000 Stimmen seien seinen Rechnungen zufolge etwa sechs Prozent der in das Wahlverzeichnis eingetragenen 213.000 Auslandsdeutschen, „die in erheblichen Maße an der Wahl gehindert wurden“. Zuvor gab es zahlreiche Berichte von Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen, die Auslandsdeutsche nicht erhielten und so um ihre Stimmabgabe bangten. „Von unserem Einzug hing auch die konkrete Regierungsbildung ab“, so De Masi.

Doch nicht nur daran übt der BSW-Politiker Kritik. „Heute früh ab 10 Uhr wurden (nach einer massiven Medienkampagne über Wochen und Monate) auch falsche Exit Polls gestreut, die sich wie ein Lauffeuer verbreiteten“. Diese hätten nur bezweckt, dem BSW „keine Chance auf den Einzug zu bescheinigen“.

Der öffentlich-rechtliche-Rundfunk habe dementiert, dass die Exit Polls von ihnen stammten und ein Leak darstellten. „Das wird strafrechtlich zu ermitteln sein“, so De Masi. Die vermeintlichen Exit Polls deckten sich „mit einer absurden Forsa-Umfrage“, die das BSW bei drei Prozent führte. Dies habe „erwiesenermaßen Einfluss auf Wahlentscheidungen“ genommen.«

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