Verfrühter Faktencheck

Der Westen: Verfrühter Faktencheck bei „hart aber fair“

Der BSW-Politiker pocht darauf, dass Barley gesagt habe, dass über eine europäische Atombombe nachgedacht werden müsse. Klamroth bügelt ihn ab: „Ich hab das Zitat da, Herr De Masi. Sie reden sich da in eine Sackgasse rein.“ „Das tue ich nicht“, entgegnet De Masi. 

Tatsächlich hatte Barley aber mit dem Gedankenspiel einer EU-eigenen Atombombe im Februar für eine Menge Wirbel gesorgt. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ brachte sie eine solche Abschreckung gegen Putin ins Spiel, wenn die Verlässlichkeit des US-Atomwaffen-Schutzschirms für Europa nicht mehr gegeben sein sollte. Beispielsweise nach einer erneuten Wahl von Donald Trump als US-Präsident. Wörtlich sagte sie im Zeitungsinterview: „Auf dem Weg zu einer europäischen Armee kann also auch das ein Thema werden.“

In ARD-Talk wird brisantes Thema weggebügelt

Das ist keine klare Forderung, aber eine Spitzenpolitikerin wie Barley weiß genau, was solche Andeutungen auslösen. Entsprechend bestimmte das Thema die Schlagzeilen in Deutschland. Die Unionsfraktion forderte gar von Kanzler Olaf Scholz eine Klarstellung, ob die Atomwaffen-Überlegung die Position der Bundesregierung und der SPD sei. 

Die Aussage rief auch parteiintern Irritationen und Kritik hervor. SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sagte damals: „Eine europäische Atommacht braucht es nicht – sie wäre das Gegenteil von europäischer Sicherheit.“ Stegner bezeichnete den Vorstoß als „brandgefährliche Eskalation“.