ARD Wahlarena
Auswahl von Pressestimmen zur Sendung
Auch BSW-Spitzenkandidat De Masi meldete sich zu Wort und machte mit seiner Replik klare Unterschiede zur AfD, aber auch Schnittmengen deutlich. „Wir haben natürlich einen großen Beitrag geleistet zu weltweiten Fluchtursachen“, sagte der ehemalige Linken-Politiker. Dennoch fügte er mit Blick auf die jüngst beschlossene EU-Asylreform hinzu: „Wir brauchen auch die Verfahren an den Außengrenzen.“
Klarstellung:
Nachdem der BSW-Spitzenkandidat De Masi als „Fabio di Maso“ vorgestellt worden war, war es dem deutsch-italienischen Politiker doch wichtig, seinen korrekten Nachnamen zu wiederholen und hinzuzufügen: „Ich freue mich aber, dass ich wider Erwarten dabei sein darf.“
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hatte per Eilverfahren entschieden, dass das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ zur Sendung eingeladen werden muss. Der WDR hatte zunächst nur Vertreter von Parteien einladen wollen, die in der Vergangenheit bereits eine Rolle gespielt haben. Gegen die Entscheidung will der WDR Verfassungsbeschwerde einlegen, um für künftige Fälle Rechtssicherheit zu haben, wie die „FAZ“ berichtet
Die Partei von Sahra Wagenknecht dürfte sich über die Aufregung kurz vor der Europawahl freuen. BSW-Mann Fabio De Masi hatte schon vor der Sendung bei X geschrieben, der WDR habe der Partei „unfreiwillig die beste Wahlkampf-PR der jüngeren Parteiengeschichte ermöglicht“.
Linkenpolitiker Schirdewan will große Konzerne mit Übergewinnsteuern belegen. "Dieses Geld können wir nutzen, um Lebensmittelpreise mit einem Preisdeckel zu versehen, damit wir uns unsere Grundnahrungsmittel wieder leisten können." De Masi entgegnet: "Ich glaube, wir brauchen selektive Preisdeckel, allerdings nicht für den Döner." Er wolle Marktstrukturen aufbrechen, zum Beispiel im Energiesektor. SPD-Politikerin Barley sieht die Miete als einen der größten Preistreiber. "Wir müssen auf der europäischen Ebene dafür sorgen, dass der Staat nicht nur für Geringverdiener, sondern auch für Normalverdiener Wohnraum fördern darf", sagt sie.