Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal

Focus

03.12.2023

Vollständigen Artikel bei Focus lesen

Früherer Bundestagsabgeordneter: Scholz vollzog "in letzter Minute" einen Strategiewechsel

Der frühere Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, der das Dokument auf Anfrage vom Bundesfinanzministerium erhalten hatte, sagte "t-online", Scholz habe vor der Ausschusssitzung "in letzter Minute" einen "Strategiewechsel" vollzogen und "bei der dritten Befragung im Bundestag plötzlich die berühmte Erinnerungslücke" eingeführt.

Bei den Treffen ging es um die Cum-Ex-Geschäfte, bei denen sich Olearius und Warburg Millionenbeträge als angebliche Steuererstattung überweisen ließen. Scholz wird verdächtigt, als Bürgermeister Hamburgs Einfluss auf den Hamburger Finanzmarkt genommen zu haben, damit die Banker nicht in Regress genommen werden.