ZDF: Für Scholz könnte es noch brenzlig werden!

09.08.2022
Fabio De Masio 2021-06-22 - Deutschland, Berlin - Letzte ordentliche Sitzung des Deutschen Bundestags in der 19. Wahlper

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Finanzexperte De Masi zu Cum-Ex: "Für Scholz könnte es noch brenzlig werden" 

Half Scholz einer Hamburger Bank, als diese illegale Cum-Ex-Millionen zurückzahlen sollte? Laut Finanzexperte und Ex-Linken-Parlamentarier De Masi gibt es dafür zumindest Hinweise.

Man hat ihn schon oft gehört, trotzdem bleibt der Begriff abstrakt: Können Sie "Cum-Ex-Geschäfte" mal ganz einfach erklären? 

Fabio De Masi: Cum-Ex-Geschäfte sind Aktiengeschäfte, bei denen Banken oder Fonds Aktien anderer Unternehmen rund um den Dividendenstichtag hin und herschieben - also dann, wenn Aktionäre ihre Gewinnbeteiligung bekommen. Der Staat kann in diesem Karussell nicht mehr einwandfrei erkennen, wer der Eigentümer der Aktie ist. Es wird dann mehrfach die Erstattung von Kapitalertragssteuern vom Staat beantragt, die jedoch nur einmal bezahlt wurden. Diese Erstattung ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, da ja bereits der Gewinn des Unternehmens besteuert wurde. Man will damit also eine doppelte Besteuerung vermeiden. Am Ende wird die Beute der Cum-Ex-Deals unter den Banken geteilt.

Man kann sich das so vorstellen: Wenn ich in den Supermarkt gehe, eine Bierflasche abgebe, den Pfandbon nehme, ihn auf dem Kopierer lege und mir dann mit meinen Freunden ganz häufig Flaschenpfand auszahlen lasse. Mit dem Unterschied, dass die Supermarktkasse das Finanzamt ist und es bei Cum-Ex nicht um Flaschenpfand, sondern Milliarden geht.