Schweigen ist Gold

Wer verschweigt,hat etwas zu verbergen “

Mit Falschangaben ist es Olaf Scholz gelungen, seine Rolle im Cum-Ex-Skandal kleinzureden. Doch die Tricksereien dürften ihn bald einholen

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(...) Die zentrale Frage stellt der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi: ob es weitere Gespräche dieser Art außer dem bisher bekannten gegeben habe. Scholz antwortet sinngemäß, es gäbe nichts außer dem, was in der Presse steht. In der Presse sind die beiden Treffen aus dem Jahr 2016 noch nicht bekannt. (...)

Scholz hält sich sklavisch an den Sprechzettel. Als er von der zweiten und unbekannten Weisung berichtet, kommt es zu Aufregung im Ausschuss. Der Abgeord- nete Fabio De Masi fühlt sich getäuscht. Seit zwei Jah- ren stellt er immer wieder parlamentarische Anfragen zum Komplex Warburg und zu der Weisung.

Scholz realisiert, was er soeben verkündet hat. Be- tont ausdruckslos schaut er den obersten Steuerchef des BMF an, der neben ihm sitzt und dessen Abtei- lung das Papier für die Sitzung verfasst hat. Schließlich versucht Scholz die Situation zu retten. Entscheidend sei doch, dass Hamburg letztlich die Weisung umge- setzt habe. Auf Nachfrage, wann und wie er von der Weisung damals erfahren habe, sagt Scholz: Er könne sich nicht mehr erinnern, es könne sein, dass er es aus der Presse erfahren habe. Jedenfalls sei er mit dem Warburg-Vorgang nicht befasst gewesen.

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Nun geht es um das öffentlich bekannte Treffen mit Olearius im Rathaus. Fabio De Masi fragt Scholz, ob es für das Treffen ein Briefing gegeben habe oder einen sogenannten Lauf- oder Sprechzettel. Scholz verneint. Schließlich stellt De Masi wie bei der letz- ten Sitzung die Frage, ob Scholz sich noch öfter mit Olearius getroffen habe. Scholz lächelnd: Hamburg sei klein, da laufe man sich schon mal über den Weg.

Zwischenruf der Grünen-Abgeordneten Lisa Paus, die wissen will, wie oft sich Scholz und Olearius bei gesellschaftlichen Ereignissen begegnet sind: zweimal, dreimal oder zehnmal pro Jahr?

Scholz schmunzelt, erwähnt ein Treffen in der Elb- philharmonie. Er habe auch einmal bei einem Jubiläum der Warburg-Bank eine Rede gehalten. Als Bürger- meister habe er sich öfter mit Bankern getroffen, nicht nur mit Mitarbeitern der Warburg-Bank, sondern auch mit Vertretern der Berenberg-Bank oder der Haspa. Dies sei normal.

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Fabio De Masi wirft ihm gezieltes Lügen vor: „Olaf Scholz hat im Bundestag Pinocchio gespielt und die Unwahrheit gesagt“, so der Linken-Abgeordnete. (...)

Fabio De Masi erinnert daran, dass er in seiner ersten Frage in der Sitzung des Finanzausschusses am 4.März 2020 von Scholz habe wissen wollen, ob es weitere Treffen mit Christian Olearius gab. Ihn interessiere, warum die Kalender nicht abgeglichen und die weiteren Termine eingeräumt worden seien. Scholz wird nicht konkret antworten. Er sagt, dass er die Kalender nicht abgeglichen habe, könne man heute kritisieren. Was er damals nicht habe aufschrei- ben lassen, waren Antworten auf die Frage, ob es noch weitere Treffen gegeben habe. Nachdem dies nun eine solche Rolle spiele, habe er dies nachgeholt. Warum die Treffen damals keine Rolle gespielt haben sollen, erläutert er nicht.

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Fabio De Masi erinnert daran, dass er in seiner ersten Frage in der Sitzung des Finanzausschusses am 4.März 2020 von Scholz habe wissen wollen, ob es weitere Treffen mit Christian Olearius gab. Ihn interessiere, warum die Kalender nicht abgeglichen und die weiteren Termine eingeräumt worden seien. Scholz wird nicht konkret antworten. Er sagt, dass er die Kalender nicht abgeglichen habe, könne man heute kritisieren. Was er damals nicht habe aufschrei- ben lassen, waren Antworten auf die Frage, ob es noch weitere Treffen gegeben habe. Nachdem dies nun eine solche Rolle spiele, habe er dies nachgeholt. Warum die Treffen damals keine Rolle gespielt haben sollen, erläutert er nicht.