Capital: Wie Scholz den Wirecard-Ausschuss überstand
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
Capital: Wie Scholz den Wirecard-Ausschuss überstand
"Die Vernehmung von Finanzminister Olaf Scholz sollte der Höhepunkt bei der politischen Aufarbeitung des Wirecard-Skandals sein. Der Vizekanzler tat so, als habe er mit dem Fall praktisch nichts zu tun gehabt. Heikel wird es nur bei seinen E-Mails (...)
Ebenso wenig will sich Scholz zugunsten von Wirecard engagiert haben, als die Bundesregierung mit der chinesischen Regierung 2019 über eine gegenseitige Öffnung der Finanzmärkte verhandelte. (...)
Der Linken-Abgeordnete Fabio De Masi mutmaßt sogar, dass der deutsch-chinesische Finanzdialog gezielt auf Wirecard zugeschnitten worden sei. Das Unternehmen sei in den Verhandlungen wie der „Jackpot“ behandelt worden, sagt er. Neue Erkenntnisse liefert die Vernehmung des Finanzministers allerdings nicht.
Er sei sich sicher, dass es beim Thema China in nächster Zeit noch „weitere Erkenntnisse“ geben werde, kündigt De Masi an. (...)
Wenn Scholz erkläre, dass der Finanzdialog nicht auf Wirecard zugeschnitten sei, dann stelle sich die Frage, warum Merkel gegenüber Xi ausgerechnet dieses Unternehmen ansprach, sagt De Masi. Insofern habe Scholz „den Ball wieder zur Kanzlerin geschoben“. (...)"