Zeit: Auf der Jagd nach den verlorenen Millionen

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

21.10.2020

Zeit: Auf der Jagd nach den verlorenen Millionen

 

"Die Steuerverwaltung Hamburg hat im Umgang mit Cum-Ex-Geschäften wohl EU-Recht verletzt — doch genau das könnte eine gute Nachricht für die Steuerzahler sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Gutachten im Auftrag des Linken-Abgeordneten Fabio De Masi. Demnach hat Hamburg der Privatbank Warburg eine nach EU-Recht verbotene Beihilfe geleistet, weil es Geld aus Cum-Ex-Geschäften nicht rechtzeitig von der Bank zurückforderte. (...)

Für den Abgeordneten Fabio De Masi ist das Gutachten ein weiterer Beleg für das Versagen der Behörden in der Cum-Ex-Affäre. "In der Hamburger Finanzverwaltung und im Hamburger Rathaus hat man sich um EU-Recht offenbar nicht geschert." (...)"

 

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