Süddeutsche Zeitung: Jäger wider Willen

Fabio De Masi bekommt viel Applaus als Finanzskandal-Aufklärer - trotzdem plant er seinen Abschied aus dem Bundestag.

13.09.2020

Süddeutsche Zeitung: Jäger wider Willen

"Nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause hat auch der FC Bundestag seinen Spielbetrieb aufgenommen. Und zwar mit englischen Wochen, also mit Spielen am Wochenende sowie am Mittwochabend. Es ist wegen Corona ja einiges ausgefallen in den vergangenen Monaten. Den Kern des Teams bilden Mitglieder des Finanzausschusses. Und Fabio De Masi, Linksverteidiger sowie finanzpolitischer Sprecher der Linken, hat jetzt ein Terminproblem: "Ich verpasse öfter die Mittwochsspiele wegen meiner Cum-Ex-Aktivitäten", sagt er.

Das ist eine liebevolle Umschreibung für scharfe Attacken, die er in den Bundestag verlegt hat. Statt zu verteidigen, greift er die politische Konkurrenz in zwei Finanzskandalen an. Cum-Ex ist der Code für den größten Steuerraub der deutschen Geschichte. Banken haben sich Steuern, die sie nie gezahlt hatten, mehrmals erstatten lassen; rund 32 Milliarden Euro. Und dann ist da Wirecard, der große Bilanzskandal. Ein Dax-Konzern wird politisch gehätschelt, während er bandenmäßig betrügt. Anleger verlieren 3,2 Milliarden Euro. In beiden Fällen hat sich De Masi auf Olaf Scholz eingeschossen.

Rot-rot-grün wäre zwar schön, aber hier geht es um die Wahrheit und ums Prinzip

Der Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2021 wird mit Cum-Ex in Verbindung gebracht, weil in seiner Zeit als Erster Bürgermeister Hamburgs das alteingesessene Bankhaus Warburg 47 Millionen Euro nicht zurückzahlen musste. Das Problem: Er kann sich nicht mehr richtig an alles erinnern. "Pinocchio-Gate: Olaf Scholz und der Cum-Ex-Banker", schreibt De Masi auf seiner Homepage. Das ist hart. Jeder kennt Pinocchio, die Holzpuppe, deren Nase mit jeder Lüge länger wurde. Darunter findet sich sein Auftritt im Bundestag am vergangenen Mittwoch: "Wir wünschen uns zwar andere politische Mehrheiten im Land, aber wir werden Sie in dieser Angelegenheit nicht schonen", sagt De Masi. Rot-Rot-Grün wäre schön, aber hier geht es um die Wahrheit und ums Prinzip.

Bei Wirecard ist Scholz als Bundesfinanzminister für die Finanzaufsicht zuständig. Weil niemand die Verantwortung für den Betrug übernehmen will, hat die Opposition einen Untersuchungsausschuss durchgesetzt, ausgerechnet im Wahljahr.

Von 2005 an arbeitete der Deutsch-Italiener De Masi mit Unterbrechungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter für verschiedenen Abgeordnete, auch für Sahra Wagenknecht, die so etwas wie seine politische Ziehmutter wurde. Nebenbei wollte er eigentlich nur mal ein paar Vorlesungen an der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht besuchen - und plötzlich hatte er noch einen Masterabschluss in Internationaler Volkswirtschaftslehre. Er trat als "eigentlich aussichtsloser Kandidat" bei der Europawahl an und zog 2014 ins Europäische Parlament ein. Er wurde 2017 als Neuling in den Bundestag gewählt und stieg gleich zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bei den Linken auf. Er hat eigentlich gar nichts gegen Olaf Scholz - und jetzt könnte er den SPD-Kanzlerkandidaten zu Fall bringen, bevor der Wahlkampf richtig begonnen hat. De Masi ist da ein Jäger wider Willen. Er sagt: "Ich mache das nicht gerne gegen Scholz, aber ich habe meinen Stolz als Parlamentarier." (...)

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