T-Online: Jetzt wollen sie ihn drankriegen
Eine Presseschau mit Fabio De Masi
T-Online: Jetzt wollen sie ihn drankriegen
"Olaf Scholz pflegt sein Image als grundsolider Politiker. Nun droht ihn eine Finanzaffäre aus seiner Zeit in Hamburg einzuholen. Die Opposition wirft ihm Lügen vor. Heute kommt es zum Showdown. (...)
Themen gibt es genug, zumindest aus Sicht der Opposition. Der überparteilich anerkannte Linken-Finanzpolitiker Fabio De Masi sprudelt gleich los, wenn man von ihm wissen will, was Scholz alles erklären muss.
Da wäre zum einen der Umstand, dass Scholz erst dann eingestanden hat, sich mehrfach mit dem Banker Olearius getroffen zu haben, als Medien jetzt darüber berichteten. Bisher war nur ein solches Treffen bekannt gewesen, nun ist klar: Es waren mindestens drei und ein Telefonat.
"Olaf Scholz muss erklären, warum er uns die Unwahrheit zu den Treffen mit Olearius gesagt hat", sagt De Masi zu t-online. In einer Sitzung des Finanzausschusses im März hatte der Linken-Finanzpolitiker dem Finanzminister Scholz unter anderem die Frage gestellt, ob es weitere Gespräche dieser Art mit Olearius gegeben habe. In seiner Antwort ging Scholz darauf dann nicht ein. So belegt es ein Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung, das t-online vorliegt. (...)
Und Linken-Finanzpolitiker De Masi sieht diverse weitere Ungereimtheiten. "Scholz muss auch erklären, ob Finanzbeamte in Hamburg sich wirklich auf eigene Faust zwei Anordnungen des Bundesfinanzministeriums widersetzten, die Millionenforderung gegen Warburg zu sichern", sagt De Masi. (...)
Ob Wahlkampf oder nicht – schlüssige Antworten wird Scholz liefern müssen. Nicht nur die Linken, auch die Grünen sind alarmiert. "Die Salamitaktik muss ein Ende haben", fordert der Linken-Finanzpolitiker De Masi. "Wenn er glaubt, damit durchzukommen, kennt er mich schlecht. Er muss jetzt alle Karten auf den Tisch legen."
Für ihn ist schon jetzt klar: "Die Sache stinkt.""