Tagesspiegel: Der Mann hinter der Corona-„Bazooka“

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

15.06.2020
Jörg Kukies

Tagesspiegel: Der Mann hinter der Corona-„Bazooka“

"Vom Juso über Goldman Sachs zum Staatssekretär: Mit Jörg Kukies werde der Bock zum Gärtner gemacht, hieß es - dann pflügte Corona den Garten um.

Als Jörg Kukies auf viel Geld verzichtete und zum Staatssekretär im Bundesfinanzministerium berufen wurde, schallte es aus dem linken Lager: Da wird doch der Bock zum Gärtner gemacht. Und das auch noch von einem Sozialdemokraten, von Finanzminister Olaf Scholz. 17 Jahre arbeitete Kukies bei der Investmentbank Goldman Sachs, zuletzt als Co-Chef in Deutschland – um dann aus der Wirtschaft in die Bundespolitik zu wechseln, verantwortlich für die Themen Europa und Finanzmarkt. (...)

Der Finanzexperte der Linken, Fabio de Masi, findet einige Konditionen des Hilfsprogramms zu lasch. An die Adresse von Kukies gerichtet sagt er, dass das Programm nicht umfassend genug Dividenden- und Boni-Zahlungen bei Inanspruchnahme von Hilfen untersage. So werde für Kredite oberhalb von 500 Millionen Euro ein Verzicht auf Bonuszahlungen lediglich „erwartet“."

Beim Wirtschaftsstabilisierungsfonds, über den die Lufthansa gerettet werden soll, fordert er, dass auch strenge Klima- und Umweltschutzvorgaben verlangt werden müssten. De Masi lobt bei Kukies, dass er den Bundestagsabgeordneten oft sehr ausführlich Rede und Antwort stehe. „Wenn er in den Ausschuss kommt, fällt das Mittagessen aus. Er ertränkt kritische Fragen in Details, ist aber sehr verbindlich.“ Er sei am Markt sehr gut vernetzt. 

Aber de Masi sagt auch: „Es gibt den frühen Kukies und den späten Kukies.“ Er sei sehr präsent gewesen bis zu den gescheiterten Fusionsgesprächen von Commerzbank und Deutscher Bank. „Danach ist er abgetaucht und hat die Bühne des Parlaments gemieden.“ Kukies sagt, er wisse nicht, wann er mal eine Einladung in einen Ausschuss ausgeschlagen habe. De Masi kritisiert die mangelnde Transparenz über den Lufthansa-Einstieg. „Die Entscheidungen darüber gehören in das Parlament.“ Ferner müsse die Praxis beendet werden, dort Gewinne in Steueroasen auszulagern, und es brauche feste Arbeitsplatzgarantien."

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