Manager Magazin: Sollen Vermögende einmalig eine Corona-Abgabe zahlen?

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

16.04.2020
Luxusjacht

Manager Magazin: Sollen Vermögende einmalig eine Corona-Abgabe zahlen?

"Die wegen der Corona-Krise diskutierte Vermögensabgabe ist einem Bundestags-Gutachten zufolge womöglich nicht zulässig. Es gebe Zweifel daran, ob die Pandemie als Grund für einen solchen Zugriff auf das Vermögen der Bürger ausreiche, schreibt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags in einer Analyse, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.  

Grundsätzlich ist eine einmalige Vermögensabgabe demnach mit der Verfassung vereinbar. Über die Auslegung der nötigen Voraussetzungen gebe es aber keine einheitliche juristische Meinung. So sei umstritten, ob die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Staatsfinanzen schwerwiegend genug seien.  

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch und SPD-Chefin Saskia Esken hatten beide eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der finanziellen Belastungen durch die Corona-Pandemie vorgeschlagen. So könnten Wohlhabende durch einmalige Zahlungen zur Refinanzierung des Staates herangezogen werden.  

Aus Sicht der Linksfraktion wäre das derzeit "angemessen und verfassungsrechtlich gut zu begründen". Die Corona-Krise werde voraussichtlich teurer und heftiger als die Finanzkrise 2008/09.

"Es ist Zeit, dass sich die Quandts und Klattens fragen, was sie für das Land tun können und nicht das Land für sie", sagte Fraktionsvize Fabio De Masi unter Bezug auf die BMW -Erben Susanne Klatten und Stefan Quandt. Durch hohe Freigrenzen für Betriebsvermögen und einen langen Zeitraum zur Bezahlung lasse sich zudem sicherstellen, dass eine Vermögensabgabe keine negativen Effekte auf Unternehmen hätte."

zum Seitenanfang

Hinweis zum Einsatz von Cookies / Datenschutzerklärung

Hier finden Sie meine Datenschutzerklärung

close