DIE ZEIT: "Sie haben sich um Europa verdient gemacht"

Die Geldpolitik von Mario Draghi polarisierte. Nun ist der frühere EZB-Präsident von Frank-Walter Steinmeier als Garant europäischer Stabilität geehrt worden. Eine Presseschau mit Fabio De Masi

31.01.2020
Eurokrise

DIE ZEIT: "Sie haben sich um Europa verdient gemacht"

"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den langjährigen EZB-Chef Mario Draghi für seine Verdienste um die Eurozone und den europäischen Zusammenhalt gewürdigt. Draghi habe sich "um Europa verdient gemacht", sagte Steinmeier bei der Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik an den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB). Damit habe Draghi auch Deutschland "einen großen Dienst erwiesen". Er habe in "stürmischen Zeiten den Euro und die Europäische Union zusammengehalten", sagte Steinmeier.

"Niemand mag sich vorstellen, wo Europa heute stünde, wenn nicht nur das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen hätte, sondern gleichzeitig die Eurozone zerbrochen wäre", sagte Steinmeier. Draghi habe sich "mit aller Kraft und – ja, auch unter Inkaufnahme von Risiken – dagegengestemmt" und das in einem Szenario, "für das es kein europäisches Drehbuch gab", sagte der Bundespräsident. "Aber Abwarten war keine Option. Sie haben gehandelt." (...)

Linke-Fraktionsvize Fabio De Masi kritisierte die EZB für ihre Rolle in der sogenannten Griechenlandkrise. Als "Motor der Troika" habe man die Depression in Südeuropa weiter vertieft. Zugleich wies De Masi die Kritik an der Verleihung jedoch als "verlogen" zurück. Die Minuszinsen und die Sorge vieler Menschen um ihre Rente gingen vielmehr "auf das Konto der Bundesregierung", die Europa mit "Kürzungspaketen" überzogen und die Bevölkerung in die private Altersvorsorge gedrängt habe."

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