Neues Deutschland: Markt sucht Schuldner

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

07.09.2019

Neues Deutschland: Markt sucht Schuldner

"In der Welt wundert man sich derzeit über Europas Sparsamkeit. Während andere Länder ihre Defizite erhöhen, um dem drohenden Wirtschaftsabschwung zu begegnen, hat man sich in der EU Fesseln angelegt: Ihr Fiskalpakt verbietet deutliche Neuverschuldung, ihre Verfassungen haben die EU-Mitgliedsstaaten um Schuldenbremsen ergänzt, über diesem Regime wachen die EU-Kommission und die Bundesregierung, die an ihrer schwarzen Null festhält. Keine neuen Schulden - und das, obwohl Kredite derzeit so billig sind wie noch nie.

Das enge Finanzkorsett wird vielfach als Fehler angesehen. Die Schuldenbremse sei eine »ökonomische Dummheit, für die Deutschland in die Geschichtsbücher eingehen wird«, prophezeit der Linkspartei-Politiker Fabio De Masi. Aber wo kommt die per Gesetz verordnete Sparsamkeit eigentlich her? Sie ist ein Erbe der Finanzkrise. Noch vor zehn Jahren fürchtete man sich in Europa vor den Finanzmärkten, die angesichts gestiegener Staatsschulden die Zinsen immer höher trieben und so die Euro-Zone bedrohten. Heute dagegen haben sich die Machtverhältnisse am Weltkapitalmarkt komplett gedreht: Die Finanzmärkte betteln darum, dass sich die Staaten verschulden. Damit ist die Krise allerdings nicht vorüber. Sie hat nur ihre Gestalt gewechselt. Ein Drama in drei Akten."  weiterlesen