Handelsblatt: Was Kramp-Karrenbauer in ihrer ersten Rede als Ministerin gesagt hat

Eine Presseschau mit Fabio De Masi

24.07.2019

Handelsblatt: Was Kramp-Karrenbauer in ihrer ersten Rede als Ministerin gesagt hat

"Die neue Verteidigungsministerin hat ihren Amtseid geleistet. Anschließend hielt Kramp-Karrenbauer ihre erste Regierungserklärung.

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer ersten Regierungserklärung die Zuverlässigkeit Deutschlands in der Nato betont. „Wir sind ein verlässlicher Verbündeter“, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch. „Wir wissen, auf welcher Seite des Tisches wir sitzen.“ (...)

Bei der Sondersitzung des Bundestags fehlten viele Abgeordnete. So zeichnete sich bei einer Sitzung der SPD-Fraktion ab, dass nur knapp 100 der insgesamt 152 Abgeordneten aus dem Urlaub nach Berlin zurückgekommen waren. Die Grünen rechneten damit, dass etwa zwei Drittel ihrer 67 Abgeordneten kommen würden. In der Unionsfraktion hatten sich 33 der 246 Parlamentarier abgemeldet. Auch bei den Linken fehlten zahlreiche Politiker, zum Beispiel Fraktionsvize Fabio De Masi. „Ich wäre für Teilnahme an Sondersitzung zur Vereidigung der Aufrüstungsministerin mehr als 24 Stunden unterwegs gewesen. Darauf habe ich mit gutem Gewissen verzichtet“, twitterte er."

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