Presseschau: Die Neue Große Koalition in Brüssel

25.10.2014

Thomas Otto berichtet in seinem Beitrag "Die Neue Große Koalition in Brüssel" im Deutschlandfunk über die Zusammenarbeit der sozialdemokratischen Fraktion S&D sowie der konservativen Fraktion EVP im Europäischen Parlament. Diese Zusammenarbeit zeigte sich nun bei der Wahl der neuen Europäischen Kommission.

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Die liberale Slowenin Alenka Bratušek musste so als Bauernopfer herhalten. Sie hatte bei ihrer Anhörung niemanden überzeugt. Und irgendwen musste das Parlament ja schließlich ablehnen, um zumindest anzudeuten, dass die Abgeordneten ein Mitspracherecht haben.

Wäre es nach Fabio de Masi von den Linken gegangen, hätte es dieses Massensterben, von dem Jo Leinen spricht, geben müssen.

„Das gehört zur Politik. Wir sind ja hier nicht ein Verein zum Abnicken, sondern wir haben ein Mandat von den Wählerinnen und Wählern, ihre Interessen zu vertreten. Und diese Kandidaten sind nicht im Interesse der Bevölkerungsmehrheit in Europa.“

So war die Abstimmung viel mehr der erste Auftritt des neuen Bündnisses von Konservativen und Sozialdemokraten. Schon nach der Europawahl im Mai war gemutmaßt worden, dass sich die beiden Fraktionen gegen die EU-Kritiker zusammentun werden.

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Der Artikel "Die Neue Große Koalition in Brüssel" erschien am 23.10.2014 in dem Blog "Berlin:Brüssel Politik in Deutschland und Europa", welcher vom Deutschlandfunk betrieben wird.